Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+
Dresden wählt: Das Wahlprozedere und was sich im Vergleich zu früheren OB-Wahlen geändert hat

Dresden wählt: Das Wahlprozedere und was sich im Vergleich zu früheren OB-Wahlen geändert hat

Juni wählen die Dresdner eine neue Oberbürgermeisterin oder einen Oberbürgermeister. Falls keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen (absolute Mehrheit) erhält, gibt es einen zweiten Wahlgang.

Voriger Artikel
Ausländeramt des Landkreises Bautzen startet in Kamenz
Nächster Artikel
Rechte und Pflichten: Was ein Dresdner Oberbürgermeister macht und welche Macht er hat
Quelle: Stephan Lohse

Am 7. Gewählt ist dann, wer die höchste Stimmenzahl erreicht (relative Mehrheit). Das Prozedere unterscheidet sich vor allem in einem Punkt von den OB-Wahlen früherer Jahre. Damals wurde nicht nur ein zweiter Wahlgang angesetzt, sondern es fanden Neuwahlen statt. Anders als diesmal durften damit auch Kandidaten antreten, die im ersten Wahlgang noch nicht dabei waren. Das ist heute nicht mehr möglich.

Aufsehen im Wahlbezirk

„Das Kommunalwahlrecht ist zu Beginn des vergangenen Jahres in einigen wesentlichen Bestimmungen geändert worden“, erklärt Stadtsprecher Karl Schuricht. Zum zweiten Wahlgang können nun keine neuen Wahlvorschläge mehr zugelassen werden. Von dieser Möglichkeit hatte seinerzeit der letzte Dresdner SED-Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer Gebrauch gemacht und für einiges Aufsehen gesorgt.

Kleiner Rückblick: Berghofer war zur Oberbürgermeister-Wahl 2001 im ersten Wahlgang nicht angetreten und hatte dann binnen kürzester Zeit 240 Unterstützerunterschriften gesammelt, um sich bei der Neuwahl bewerben zu können. Die war notwendig geworden, weil im ersten Wahlgang weder Amtsinhaber Herbert Wagner (CDU) noch Herausforderer Ingolf Roßberg (FDP) die 50-Prozent-Marke erreichten. Genützt hat es Berghofer allerdings nichts. Er landete damals mit 12,2 Prozent der gültigen Stimmen weit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Roßberg hatte sich mit 47 Prozent gegen Wagner mit 40 Prozent durchgesetzt. Abgesehen von dieser Neuerung gilt in Sachen OB-Wahlen Folgendes: Mit Beschluss vom Oktober 2014 hat der Stadtrat als Wahltag den 7. Juni und als Tag eines eventuellen zweiten Wahlganges den 5. Juli bestimmt. Sollten im zweiten Wahlgang zwei Bewerber dieselbe Anzahl Stimmen bekommen, entscheidet das Los.

Außerdem besteht die Möglichkeit, Wahlvorschläge für Kandidaten, die am ersten Wahlgang teilgenommen haben, bis zum fünften Tag nach der Wahl wieder zurückzunehmen. „Die Vorschläge können in engen Grenzen, zum Beispiel bei Tod des Bewerbers, geändert werden“, erläutert Stadtsprecher Schuricht. Die Stadt müsse die am zweiten Wahlgang teilnehmenden Wahlvorschläge bis zum achten Tag vor dem zweiten Wahlgang öffentlich bekannt machen.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der EU, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in Dresden ihren Hauptwohnsitz haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

360 Wahllokale im Stadtgebiet

Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang hat jeder Wähler eine Stimme. Andernfalls ist der Stimmzettel ungültig. Die 360 Wahllokale im Stadtgebiet öffnen am Wahltag 8 Uhr. Bis 18 Uhr haben die Dresdner Zeit, ihr Kreuzchen zu machen. Dann beginnt die Auszählung, bei der jeder Interessierte zuschauen kann. Das amtliche Endergebnis der OB-Wahl stellt der Gemeindewahlausschuss am 11. Juni in einer öffentlichen Sitzung vor. Und nicht nur im ersten, sondern auch in einem möglichen zweiten Wahlgang können die Dresdner ihren Oberbürgermeister per Brief wählen.

Katrin Richter

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

Gewinnspiele
  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, dass Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zu... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr