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Die Suche nach einem neuen Fraktionschef im sächsischen Landtag stürzt CDU in Turbulenzen

Die Suche nach einem neuen Fraktionschef im sächsischen Landtag stürzt CDU in Turbulenzen

In der Sachsen-CDU hat das Tauziehen um die Nachfolge von Fraktionschef Steffen Flath begonnen. Gleich mehrere Gruppen bringen sich und ihre Kandidaten in Stellung, ganz vorn im Rennen rangiert Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU).

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Steffen Flath

Quelle: Matthias Hiekel

Für ihn machen sich vor allem CDU-Abgeordnete aus der Leipziger Region stark.

Es war ein Paukenschlag im politischen Dresden: Als CDU-Fraktionschef Flath im Juli ankündigte, er werde sich im Herbst 2014 aus der Politik verabschieden, waren alle überrascht. Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) fand schließlich doch lobende Worte, meinte, der Erzgebirger habe "viel geleistet für die sächsische Politik". Und sogar CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, nicht unbedingt einer der engsten Mitstreiter Flaths, sagte: "Er ist ein Charakterkopf mit klaren Positionen."

Das ist mittlerweile fast drei Monate her, und das Erstaunen ist Polit-Routine gewichen. Prompt zeigt sich das, was auch schon im Juli erkennbar war: Stirnrunzeln wegen des Alleingangs des Manns aus Bärenstein. Grund: Im kommenden Jahr wird in Sachsen der Landtag neu gewählt, und die sieggewohnte CDU will im Wahlkampf ihre Machtposition verteidigen. Das aber, meinen Skeptiker in Unions-Reihen, gehe nur mit schlagkräftigem Spitzenpersonal. Da sich Flath selbst aus dem Rennen genommen habe, drohe nun ein Vakuum an der Fraktionsspitze. Flath könnte zur "lahmen Ente" werden.

Längst haben sich CDU-intern mehrere Gruppen in Stellung gebracht, Fraktionen innerhalb der Fraktion. Zwar ist die Gemengelage diffus, doch lassen sich drei Lager ausmachen: Das eine plädiert für einen Vertreter aus dem ländlichen Raum, der Vorzugskandidat heißt Kupfer. Die zweite Gruppe favorisiert einen Kandidaten aus dem großstädtischen Milieu, einen wie den derzeitigen Fraktionsmanager Christian Piwarz. Der stammt aus Dresden und gehört den nicht mehr ganz so "jungen Wilden" in der Sachsen-CDU an. Die dritte Gruppe schließlich besteht aus Altvorderen und jenen, die sich nicht klar zuordnen lassen. Ihr Kandidat heißt Geert Mackenroth, der mal Justizminister war.

Nach Lage der Dinge scheint Kupfer derzeit beste Chancen zu haben. Der Landwirtschaftsminister macht keinen schlechten Job, zumindest keine Fehler. Und er bringe Erfahrung, Ruhe und Überblick mit für das schwierige Amt, hieß es in der CDU. Dennoch kommt bei den Planspielen einem bisher kaum in Erscheinung getretenen CDU-Mann eine ebenfalls große Rolle zu: Thomas Schmidt, einer der drei Stellvertreter von Flath, könnte am Ende stiller Gewinner sein. So wird er nicht nur von der Gruppe der Südwestsachsen als neuer Fraktionschef gehandelt, sondern eben auch als möglicher Landwirtschaftsminister - wenn Kupfer geht.

Derzeit wagen sich nicht viele CDU-Abgeordnete aus der Deckung, warten lieber die anstehenden Nominierungsläufe in den Wahlkreisen ab. Robert Clemen allerdings hält mit seiner Meinung nicht hinterm Berg. "Bei der zukünftigen Besetzung der Fraktionsspitze lege ich Wert darauf, dass sowohl die Interessen der großen Städte wie auch des ländlichen Raums angemessen berücksichtigt werden", sagt der Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete den DNN. "Dabei spielt es eine entscheidende Rolle, dass die Region Leipzig nicht hinten runterfällt." Was Clemen damit andeuten will, liegt auf der Hand. Es ist ein kaum mehr verhohlenes Votum für Kupfer, schließlich steht dieser sowohl für den ländlichen Raum wie für die Leipziger Region. Doch klar ist ebenso: Clemen könnte auch mit Piwarz als neuem Chef leben. Noch eindeutiger ist die Haltung des Leipziger Abgeordneten Rolf Seidel. "Mein Vorzugskandidat ist Frank Kupfer", sagt er.

Angefeuert wird die Debatte auch dadurch, dass nicht nur der eine oder andere Fraktionär angesäuert auf Flaths Rückzug auf Raten reagiert hat, sondern auch die CDU-dominierte Regierungszentrale. Ministerpräsident Stanislaw Tillich, heißt es aus der Staatskanzlei, sei keineswegs erfreut gewesen über Flaths Alleingang. Denn fest steht: Wenn Tillich etwas nicht mag, dann sind es unklare Verhältnisse, die ihn womöglich zum Krisenmanagement zwingen.

Bisher hat sich noch keiner der möglichen Kandidaten aus dem Fenster gelehnt, auch Kupfer nicht. "Er ziert sich noch", lautet die lakonische Antwort aus CDU-Kreisen. Dafür hat er allen Grund. So gibt es kaum ein anderes Ressort, das so ruhig und beschaulich funktioniert wie der Agrarbereich. Dagegen ist der Job an der Fraktionsspitze anspruchsvoll. Schließlich muss der Chef die auseinander strebenden Kräfte in der Fraktion zusammenhalten, Mehrheiten organisieren und sich nebenbei auch mit dem Koalitionspartner FDP abstimmen - keine leichte Aufgabe.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 30.09.2013

Jürgen Kochinke

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