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Beschwerde gegen Asylunterkunft in Einsiedel erfolglos

Trotz massiver Proteste Beschwerde gegen Asylunterkunft in Einsiedel erfolglos

Die Beschwerde eines Anwohners gegen eine Flüchtlingsunterkunft im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel ist vor Gericht erfolglos geblieben. Gegen die Unterkunft mit maximal 544 Plätzen hatte es massive Proteste gegeben.

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Polizisten sichern am 05.01.2016 eine Straße in der Nähe einer Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz-Einsiedel (Sachsen). Zuvor hatten Gegner der Erstaufnahmeeinrichtung versucht, den Einzug von Asylsuchenden in der Einrichtung zu verhindern.

Quelle: dpa

Einsiedel. Die Beschwerde eines Anwohners gegen eine Flüchtlingsunterkunft im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel ist vor Gericht erfolglos geblieben. Das Verwaltungsgericht Chemnitz sah im Eilverfahren keine Gründe dafür, die im November erteilte Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Einrichtung auszusetzen, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet. Gegen die Unterkunft mit maximal 544 Plätzen hatte es massive Proteste gegeben. Seit Anfang Januar sind in dem ehemaligen Pionierlager rund 200 Flüchtlinge untergebracht.

Der Kläger wollte dies stoppen und führte dafür insbesondere Mängel beim Brandschutz an. Im Falle eines Feuers gehe von der Unterkunft, die direkt am Waldrand liegt, ein „erhebliches Gefahrenpotenzial“ aus. Zudem führe eine solche Einrichtung in einem Wohngebiet zu einer höheren Lärmbelästigung - beispielsweise durch ausgetragene Konflikte der Flüchtlinge im Freien, so der Anwohner.

Die Richter folgten seiner Argumentation nicht. Weder sei die Brandschutzverordnung verletzt, noch spielten etwaige Störungen durch Flüchtlinge eine baurechtliche Rolle. Es bestehe kein Anspruch eines Nachbarn, „nicht mit Menschen aus anderen Kulturkreisen in Kontakt zu kommen“, hieß es in der Begründung. Gegen die Entscheidung ist eine Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht möglich.

dpa

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