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Ausländeranteil in Sachsens Gefängnissen gestiegen

Jusitzministerium Ausländeranteil in Sachsens Gefängnissen gestiegen

In den sächsischen Gefängnissen hat die Zahl der Ausländer in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugenommen. Anfang März waren nach Angaben des Justizministeriums 779 und damit 21,6 Prozent der Untersuchungs- und Strafgefangenen keine deutschen Staatsbürger

Laut Ministeriumssprecher Jörg Herold wurden 2015 rund 7100 Ausländer und Staatenlose verurteilt.

Quelle: dpa

Dresden. Die sächsischen Haftanstalten verzeichnen seit zwei Jahren einen Anstieg von ausländischen Gefangenen. Anfang März waren nach Angaben des Justizministeriums 779 und damit 21,6 Prozent der Untersuchungs- und Strafgefangenen keine deutschen Staatsbürger - ein Plus von mehr als 220 im Vergleich zu März 2014. Damals lag die Ausländerquote noch bei 16,1 Prozent. Dabei hat sich auch die Verteilung der Nationalitäten hinter Gittern verändert, wie Ministeriumssprecher Jörg Herold sagte.

Dominierten vor zwei Jahren noch Gefangene aus Polen, bilden nun die Tunesier mit 112 die größte Gruppe. Ihre Zahl hat sich damit im Vergleich zu März 2014 mehr als verdoppelt. Anstiege gab es auch bei Straf- und Untersuchungsgefangenen aus Russland, Marokko und Tschechien, während in den vergangenen zwölf Monaten weniger Rumänen ins Gefängnis kamen. Der höchste Anteil ausländischer Gefangener lag bei 26,5 Prozent im Jahr 2000.

Wurden 2014 laut Herold 6141 Ausländer und Staatenlose in Sachsens Gerichten verurteilt, waren es im vergangenen Jahr 7109. Mehr als einem Fünftel wurden Vermögensdelikte, vor allem Diebstähle und Betrug, nachgewiesen. „Häufig ging es auch um Schwarzfahren, Untreue und Unterschlagung.“ Dazu kamen Körperverletzung und Drogendelikte. In neun Fällen ergingen Schuldsprüche wegen Straftaten gegen das Leben - Mord, Totschlag oder entsprechende Versuche.

Insgesamt waren Anfang März nach Ministeriumsangaben 3550 Jugendliche, Frauen und Männer inhaftiert. Das entspreche einer Auslastung von 93,1 Prozent. Insgesamt gibt es in zehn Justizvollzugsanstalten 3814 Haftplätze. Obwohl diese bereits bei 90 Prozent Auslastung als voll belegt gelten, sieht das Ministerium keinen erhöhten Platzbedarf. 2015 lag die Auslastung bei 89,8 Prozent. Nach derzeitiger Prognose geht das Ministerium von einem Rückgang auf 3400 bis 2019 aus - auch wegen der Bevölkerungsprognose.

„Die Gefangenenzahlen sind seit mehreren Jahren auf hohem Niveau stabil“, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Im Bereich der Untersuchungshaft und bei der Zahl ausländischer Gefangener seien aber Anstiege zu beobachten. Mit der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von Sachsen und Thüringen in Zwickau, die ab 2019 nutzbar sein soll, und dem Neubau des offenen Vollzugs in Chemnitz bis 2017 erweitern sich die Kapazitäten.

dpa

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