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Auf sächsische Initiative: EU schränkt den Handel mit Crystal-Grundstoff ein

Großer Schritt im Kampf gegen die Droge Auf sächsische Initiative: EU schränkt den Handel mit Crystal-Grundstoff ein

Im Kampf gegen Crystal erhalten die sächsischen Behörden nun Unterstützung von höchster Stelle: Seit Mittwoch ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, die Handel und Besitz des zur Herstellung der Droge nötigen Grundstoffes Chlorephedrin stark beschränkt.

Kleine Tüten mit Crystal liegen im November 2014 vor Säcken mit beschlagnahmten Grundstoff Chlorephedrin im Bundeskriminalamt Wiesbaden.

Quelle: dpa/Archiv

Leipzig. Im Kampf gegen Crystal erhalten die sächsischen Behörden nun Unterstützung von höchster Stelle: Seit Mittwoch ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, die Handel und Besitz des zur Herstellung der Droge nötigen Grundstoffes Chlorephedrin stark beschränkt. Wer keine Erlaubnis zum Umgang mit dem Stoff besitzt, der muss in Zukunft mit Beschlagnahmung rechnen.

„Mit dieser Regelung sind wir auch auf europäischer Ebene im Kampf gegen Crystal einen wesentlichen Schritt vorangekommen“, betont Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Der Erfolg zeige zudem, dass nun auch auf EU-Ebene erkannt wurde, dass die Crystal-Problematik nicht nur im deutsch-tschechischen Grenzgebiet brandaktuell sei, sondern grenzübergreifend angegangen werden müsse, sekundiert Ministeriumssprecher Jörg Herold.

Dass Crystal nach wie vor ein drängendes Problem ist, zeigt nicht zuletzt ein Blick in Sachsens Kriminalitätsstatistik. Zu den knapp 10 000 Rauschgiftdelikten, die 2015 erfasst wurden, weist das Papier 4225 Fälle mit direktem Crystal-Bezug auf. Die im Vergleich dazu relativ geringe Menge von 15,6 Kilogramm sichergestellten Methamphetaminen sei hingegen keine verlässliche Aussage über die tatsächliche Situation, so Tom Bernhardt, Sprecher des Landeskriminalamtes. Die Werte bei den meisten Zugriffen bewegten sich oft im Gramm-Bereich, eher selten gelänge ein großer Glücksgriff.

Mit der Verordnung, die bereits 2014 auf Initiative von Sachsen, Bayern und Tschechien auf EU-Ebene zur Sprache gebracht wurde, wird der Crystal-Grundstoff Chlorephedrin nun mit der Kategorie 1 in die europäische Grundstoffüberwachung aufgenommen. Jeder, der ab sofort den Stoff in den Verkehr bringt, damit arbeitet, ihn ein- oder ausführt, benötigt dafür eine Erlaubnis der zuständigen Überwachungsbehörde der jeweiligen Mitgliedsstaaten – in Deutschland des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte. Die Mitarbeiter überprüfen im Zuge der Erlaubnisprüfung neben dem polizeilichen Führungszeugnis und den Handelsregistereinträgen jedes Antragstellers auch die lückenlose Dokumentation aller mit dem Chlorephedrin geplanten Lagerungs-, Arbeits- und Verwendungsschritte. Die Chemikalie ist unter anderem Grundstoff zahlreicher Medikamente, etwa von Hustensaft.

Neben der nun deutlich erschwerten Herstellung von Crystal, erhoffe man sich von dem Erlass vor allem auch Rechtssicherheit in bisher schwierig zu verfolgenden Fällen, so Ministeriumssprecher Herold. Fälle wie etwa jener, der 2015 vor dem Leipziger Landgericht verhandelt wurde: Einem 46-Jährigen war damals vorgeworfen worden, rund 4,1 Tonnen Chlorephedrin zur Herstellung von Crystal nach Tschechien weiterveräußert zu haben. Aufgrund mangelnder Beweise war der Mann freigesprochen worden. Die Richter sahen es als nicht erwiesen an, dass aus dem Stoff in Tschechien tatsächlich Crystal hergestellt werden sollte.

Trotz des großen Schritts im Kampf gegen die Droge – beendet ist er damit noch lange nicht, wie Sprecher Herold betont. Man führe bereits Gespräche mit dem Bundesgesundheitsministerium. Ziel sei es, die Verordnung auf Bundesebene in eine Strafvorschrift umzumünzen. Dann drohe bei unerlaubtem Chlorephedrinbesitz nicht nur eine Beschlagnahme – er sei dann zudem strafbar.

Von Bastian Fischer

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