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Anzahl der Angriffe auf Parteibüros in Sachsen steigt

2016 schon mindestens 19 Anschläge Anzahl der Angriffe auf Parteibüros in Sachsen steigt

Erneut ist es in der Nacht zum Mittwoch zu zwei Angriffen auf Parteibüros in Sachsen gekommen. Die Anzahl derartiger Anschläge ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Besonders häufig sind dabei die AfD und Die Linke betroffen. Auch privat werden Politiker bedroht.

AfD- und Linken-Büros sind die häufigsten Anschlagsziele.
 

Quelle: AfD

Dresden. Erneut ist es in der Nacht zum Mittwoch zu Angriffen auf Parteibüros in Sachsen gekommen. Unbekannte bewarfen die Fassade und den Eingangsbereich des Abgeordnetenbüros von Susanne Schaper (Die Linke) in Chemnitz - es wurde zum dritten Mal innerhalb der letzten zwei Monate angegriffen. Ebenfalls in der Nacht zum Mittwoch war das Büro der Grünen in Chemnitz auf gleiche Weise attackiert worden. Es sind längst nicht die einzigen Vorfälle dieser Art. In den letzten Monaten ist die Anzahl der Angriffe auf sächsische Parteibüros merklich gestiegen.

Allein in diesem Jahr kam es sachsenweit schon zu mindestens 19 Anschlägen, ergab eine Umfrage der DNN unter den im Landtag vertretenen Parteien. Statistisch wurde damit an jedem zweiten Tag ein Parteibüro angegriffen. Besonders häufig sind dabei die Alternative für Deutschland (AfD) und Die Linke betroffen. Auch privat werden Politiker in Sachsen bedroht.

„Die Bandbreite der Anschläge geht von Sachbeschädigungen und Schmierereien bis hin zu Kot und Kadavern im Briefkasten und eingeschlagenen Fensterscheiben“, bestätigt Thomas Dudzak, Pressesprecher der Partei Die Linke in Sachsen. „Für das letzte Jahr können wir leider keine genauen Anschlagszahlen nennen“, erklärt Dudzak weiter. „Zwei bis drei Dutzend Vorfälle waren es aber sicherlich.“

In diesem Jahr sind es bereits 13. „Hochgerechnet auf das ganze Jahr landen wir bei circa 140 Anschlägen allein auf Linke-Büros, wenn sich dieser Trend so fortsetzt“ rechnete Silvio Lang, Mitglied im Landesvorstand, am Montag auf Facebook, nachdem bekannt wurde, dass ein Linken-Büro in Dippoldiswalde bereits zum dritten Mal in diesem Jahr angegriffen wurde. Neben physischer Gewalt käme es nach Angaben der Partei oftmals zu Gewalt- und Morddrohungen.

"Die Gewaltbereitschaft ist gestiegen, das ist besorgniserregend."

Ähnlich sieht es bei der AfD aus. Im letzten Jahr seien nach Angaben des stellvertretenden Pressesprechers Andreas Fuchs insgesamt 29 Attacken auf AfD-Bürgerbüros und Privatwohnungen von AfD-Politikern in Sachsen verübt worden. „Darunter waren ein Sprengstoffanschlag, fünfmal wurden Scheiben eingeschlagen, 14 Mal kam es zu Farbanschlägen und siebenmal wurden Fester und Fassaden mit Aufklebern und Plakaten beklebt“, so Fuchs weiter.

Auch privat sind AfD-Politiker Opfer von Anschlägen geworden. So wurde in der Firma von Frauke Petry in Leipzig Buttersäure und „eine teerähnliche Flüssigkeit“ verschüttet und außerdem die Privatwohnung eines AfD-Mitglieds attackiert.

„In diesem Jahr gab es bisher drei Anschläge auf Parteibüros“, teilt Fuchs mit. „Neben einem Farbanschlag und einer eingeschlagenen Scheibe wurde auf das AfD-Bürgerbüro in Chemnitz eine Morddrohung gesprüht.“ Drei Anschläge in etwas mehr als einem Monat – auf das ganze Jahr gerechnet käme es 2016 also erneut auf ungefähr 30 Anschläge.

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Besonders häufig sind Büros der Alternativen für Deutschland (AfD) und der Partei Die Linke betroffen.

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Doch nicht nur Die Linke und die AfD werden attackiert, auch Die Grünen sowie die CDU und die SPD berichten von angegriffenen Parteibüros im Freistaat. Während die CDU im letzten Jahr zwei Anschläge auf Wahlkreisbüros und einen Anschlag auf die Privatwohnung von Sebastian Gemkow vermeldete, kam es dieses Jahr bereits zu zwei Angriffen.

Auf Parteibüros der SPD in Sachsen gab es im vergangenen Jahr fünf Angriffe, dieses Jahr blieb die Partei noch verschont. „Im subjektiven Empfinden äußerten jedoch nahezu alle Gesprächspartner in den Bürgerbüros eine zunehmende Anzahl von Schmierereien oder ähnlicher kleinerer Vorfälle in den letzten Monaten, die letztendlich nicht zur Strafanzeige gebracht werden“, teilte der SPD-Landesverband auf Anfrage mit. Insbesondere die Anzahl an Drohmails und -briefen habe enorm zu genommen.

„Die Gewaltbereitschaft ist auf jeden Fall gestiegen“, meint Christian Storch (Die Grünen). „Unsere Büros sind zwar glücklicherweise wenig betroffen, hingegen werden viele abgeordnete massiv bedroht.“ Die informelle Gewalt sei deutlich gestiegen, auch Familienmitglieder werden in die Drohungen miteinbezogen. „Das ist besorgniserregend.“

Von August Modersohn

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