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Andreas Schurig soll in Dresden weiter über Datenschutz in Sachsen wachen

Andreas Schurig soll in Dresden weiter über Datenschutz in Sachsen wachen

Der langjährige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig soll weiter im Amt bleiben. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den 1958 in Dresden geborenen Mathematiker und Theologen für die erneute Wahl zum sächsischen Datenschutzbeauftragten vorgeschlagen.

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Dresden. Der langjährige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig soll weiter im Amt bleiben. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den 1958 in Dresden geborenen Mathematiker und Theologen für die erneute Wahl zum sächsischen Datenschutzbeauftragten vorgeschlagen. Das geht aus einem Schreiben des Regierungschefs an Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hervor. Laut Datenschutzgesetz kann der Landtagspräsident die Staatsregierung um einen Vorschlag ersuchen. Dies war Anfang Oktober geschehen.

Schurig genießt bislang über Parteigrenzen hinweg Anerkennung. Er scheut auch den Konflikt mit der Staatsregierung nicht. Für Aufsehen hatte er nicht zuletzt mit seiner Haltung zur massenhaften Erhebung von Handydaten nach gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande von Neonazi-Aufmärschen in Februar 2011 in Dresden gesorgt. Tausende Unbeteiligte waren damals ins Visier der Ermittler geraten, weil sie mit ihrem Handy in einem bestimmten Stadtgebiet unterwegs waren. Schurig hatte Polizei und Justiz Verstöße gegen Recht und Gesetz vorgeworden, weil Daten unzulässig auf Vorrat gesammelt worden waren.

Schurig hatte zu DDR-Zeiten Mathematik in Dresen und Theologie  in Leipzig studiert. 1989 war er Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR. Von 1993 bis 2003 arbeitet er bereits als Stellvertreter des damaligen sächsischen Datenschutzbeauftragten Thomas Giesen, im Januar 2004 löste er ihn ab. Der sächsische Datenschutzbeauftragte wird vom Parlament mit der Mehrheit der Mitglieder für sechs Jahre gewählt. Er hat die öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen im Freistaat Sachsen zu beraten und zu kontrollieren, also dafür zu sorgen, dass sie nur auf gesetzlicher Grundlage Informationen über Menschen sammeln, nutzen und übermitteln, heißt es in der Selbstdarstellung der Behörde. Die Datenschutzbehörde mit etwa 20 Mitarbeitern ist beim Landtag angebunden und hat sächsische Behörden mit etwa 250000 Mitarbeitern und Unternehmen zu kontrollieren. Zu seien Erkenntnissen legt er aller zwei Jahre der Öffentlichkeit einen Bericht vor.

Ingolf Pleil

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