Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -2 ° wolkig

Navigation:
Google+
Aktionsnetzwerk ruft zu Anfragen beim Verfassungsschutz auf

Aufruf aus Leipzig Aktionsnetzwerk ruft zu Anfragen beim Verfassungsschutz auf

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wirft dem Landesamt für Verfassungsschutz Sachsens vor, unrechtmäßig Demonstranten ins Visier zu nehmen. Man habe 2begründeten Verdacht, dass der sächsische Verfassungsschutz willkürlich Daten sammelt", hieß es.

Voriger Artikel
Weniger Flüchtlinge kommen nach Sachsen - Erstaufnahmen entlastet
Nächster Artikel
Urteil: Innenministerium hat Rechte von Linke-Politikern verletzt

Polizisten filmen am Rande der Pegida-Demo die Gegendemonstranten.

Quelle: DNN

Leipzig. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wirft dem Landesamt für Verfassungsschutz Sachsens vor, unrechtmäßig Demonstranten ins Visier zu nehmen. „Wir haben begründeten Verdacht, dass der sächsische Verfassungsschutz willkürlich Daten sammelt und einzelne Personen und Gruppen ohne rechtliche Grundlage überwacht“, erklärte eine Sprecherin in einer am Donnerstag verbreiteten Mitteilung. Das Netzwerk ruft Teilnehmer von Aktionen und Demonstrationen dazu auf, im Anschluss eine Datenanfrage an das Landesamt für Verfassungsschutz zu stellen.

„Durch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gedeckt hat Jede und Jeder einen Anspruch darauf, zu erfahren welche Daten von ihm oder ihr gespeichert wurden“, erläuterte Rechtsanwalt Jürgen Kasek. Das Landesamt für Verfassungsschutz müsse deshalb das Auskunftsersuchen beantworten. Dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gehören nach eigenen Angaben Gewerkschaften, Vereine, Parteien, Initiativen und Kirchen an.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

Gewinnspiele
  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, dass Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zu... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr