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Bündnis ruft Dresdner zu Protest gegen US-Internetüberwachung auf

Bündnis ruft Dresdner zu Protest gegen US-Internetüberwachung auf

Anlässlich eines weltweiten Aktionstages gegen die staatliche Internetüberwachung des US-Gemeindienstes NSA ruft das Bündnis „Stop Watching US“ am Sonnabend auch in Dresden zu einer Demonstration auf.

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Demonstration gegen das Spionageprogramm Prism: Die US-Geheimdienste dürfen auch weiterhin Telefondaten zur Terrorabwehr sammeln - das hat zumindest ein US-Gericht entscheiden.

Quelle: Peter Steffen

Beginn ist um 14 Uhr auf dem Albertplatz. Das Motto der Demo hat den gleichen Namen wie das Bündnis: "Stop Watching Us". Der Protest richtet sich gegen die Bespitzelung der Bürger durch Programme wie Prism, Tempora und XKeyscore. Zugleich soll Solidarität mit Whistleblowern wie Edward Snowden und Bradley Manning zum Ausdruck gebracht werden.

Matthias Schüssler, Anmelder der Dresdner Kundgebung erklärt: „Die massenhafte und anlasslose Überwachung praktisch der gesamten Internetkommunikation durch die Geheimdienste der USA und Großbritanniens sowie die Unwissenheit der Bundesregierung sind der größte Datenskandal der Geschichte.

Neben der Kundgebung in Dresden findet zeitlich eine Demonstration in Leipzig auf dem Augustusplatz statt. In ganz Deutschland werden in rund 30 Städten Protestaktionen veranstaltet. Die Organisation der Demonstrationen läuft dezentral und nach Chaosprinzip. Hinter „Stop Watching Us“ stehen nach Angaben der gleichnamigen Internetseite keine Organisationen oder Parteien, sondern „Menschen, die es nicht weiter hinnehmen, dass ihre Grundrechte mit Füßen getreten werden.“ Dennoch schließen sich auch Grüne und Piratenpartei dem Protest an und rufen ihre Anhänger zur Teilnahme auf.

Stephan Hönigschmid

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