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Straßenkünstler sollen genehmigungsfrei in Dresden auftreten dürfen

Straßenkünstler sollen genehmigungsfrei in Dresden auftreten dürfen

Ginge es nach der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit, dürften Straßenkünstler und unter gewissen Bedingungen auch Musiker ab Sommer wieder genehmigungsfrei in der Dresdner Innenstadt auftreten.

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Ein Straßenmusikant am Theaterplatz. Manche Künstler bereichern das Kulturleben der Stadt, andere sorgen eher für Verdruss.

Quelle: Dietrich Flechtner

Am Mittwoch hat der Bauausschuss über den Änderungsantrag von SPD, Linken, Grünen und Piraten beraten. Einen Beschluss hat er noch nicht gefasst.

„Uns geht es zum einen darum, zwischen Straßenmusik und Straßenkunst zu unterscheiden“, erläutert Pirat Norbert Engemaier den interfraktionellen Änderungsantrag. „Weil sich die Beschwerden hauptsächlich gegen Musiker richteten und beispielsweise Pantomime oder Maler keine akustische Belästigung darstellen, sehen wir keinen Genehmigungsbedarf für Straßenkünstler.“ Sie sollen überall auftreten dürfen.

Aus unserem Archiv: Demo gegen Straßenkunstverordnung

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"Für eine freie Vielfalt von Kunst und Musik auf den Straßen“ - unter diesem Motto demonstrierten am 1. August 2014 Straßenmusiker- und Künstler gegen die seit diesem Tag geltende Regelung für Straßenkunst.

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Auch Straßenmusiker sollen künftig wieder ohne Genehmigung auftreten dürfen, wenn sie sich an gewisse Regeln halten: Sie dürfen nur 30 Minuten lang von der halben bis zur vollen Stunde spielen und müssen danach an einen anderen Platz wechseln oder 90 Minuten Pause einhalten. Zwischen Musikern muss ein Abstand von mindestens 150 Metern eingehalten werden. Tabu ist Musik zwischen 12 Uhr bis 15 Uhr und zwischen 18 Uhr und 9 Uhr unter dem Georgentor, in der Münzgasse sowie unter dem Torbogen der Altmarktgalerie.

„Wer enger als 150 Meter zusammensteht oder den ganzen Tag durchspielen will, muss eine Erlaubnis beantragen“, so Engemaier.

Anders als bisher sollen jegliche Arten von Instrumenten und Verstärkern erlaubt sein. „Die meisten Instrumente haben heute einen kleinen Verstärker. Und alles, was verstärkt ist, lässt sich runterregeln“, sagt Engemaier.

Rollt erneute Beschwerdeflut auf Stadtverwaltung zu?

Falls die Änderung von Rot-rot-grün durchgeht und künftig wieder deutlich mehr Straßenmusiker in der Innenstadt auftreten, wird es wohl auch wieder Beschwerden hageln. Das ist Pirat Engemaier klar. Aber: „Ich habe die Beschwerden gelesen. Bei den meisten ging es darum, dass ein Lied in Dauerschleife den ganzen Tag gespielt wurde. Das würden unsere neuen Regeln verhindern.“ Sollten sich die Künstler nicht daran halten, könne man immer noch nachjustieren. „Auf jeden Fall wollen wir erst mal die Logik umkehren. Es kann nicht sein, dass wir sagen: Wir vermeiden jegliche Beschwerden, indem wir keine Straßenmusik erlauben.“

Erheblicher Klärungsbedarf – noch kein Beschluss

Einen Beschluss haben die Mitglieder des Bauausschusses am Mittwoch nicht gefasst. „Alle waren sich einig, dass noch mal vertiefend darüber gesprochen werden muss“, sagte Gunter Thiele (CDU). Deshalb wird zunächst eine Gesprächsrunde mit Baubürgermeister Jörn Marx (CDU), dem Straßen- und Tiefbauamt sowie Politikern aller Fraktionen stattfinden, ehe der Bauausschuss am 13. Mai erneut zusammenkommt und das Thema diskutiert. Sollte das Gremium einen Beschluss fassen, landet die Straßenmusikverordnung anschließend auf dem Tisch der Stadträte, die endgültig beschließen müssen.

Erst Ende März hatte die Stadtverwaltung die Regelungen zur Straßenkunst überarbeitet. Künstler können nun an mehr Plätzen auftreten und müssen nicht mehr in den frühen Morgenstunden aufs Amt, um sich eine Genehmigung ausstellen zu lassen. Neu ist eine Flächenbegrenzung von maximal fünf Quadratmeter pro Künstler oder Musikgruppe. Wer mehr Platz benötigt, beispielsweise Straßenmaler oder Seifenblasenkünstler, muss einen regulären Sondernutzungsantrag stellen.

Die ersten Regeln zur Straßenkunst hatte die Stadt zum 1. August 2014 aufgestellt, nachdem es mehr als 100 Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden gegeben hatte. Die Regeln sahen vor, dass Musiker und Künstler gegen eine Gebühr von fünf Euro pro Tag eine Genehmigung beantragen müssen. Maximal zwei Auftrittstage pro Woche waren zulässig. Straßenmusiker durften nur an sieben festgelegten Orten in der Innenstadt auftreten. Elektronische Instrumente, Verstärker sowie laute Instrumente wie Trompeten oder Drehorgeln waren nicht erlaubt.

ttr

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