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Sachsens Koalition erhöht Kulturausgaben – Extra-Millionen für Dresdner Schloss und Japanisches Palais

Sachsens Koalition erhöht Kulturausgaben – Extra-Millionen für Dresdner Schloss und Japanisches Palais

Die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen will die Kulturausgaben in den kommenden beiden Jahren um 9,5 Millionen Euro erhöhen. Das Geld soll unter anderem Musikschulen und Industriemuseen zu Gute kommen, teilten die Landtagsfraktionen von CDU und FDP am Donnerstag in Dresden mit.

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Das Dresdner Schloss.

Quelle: Archiv

Zusätzlich sind weitere 4,4 Millionen Euro für den Wiederaufbau des Dresdner Schlosses geplant, für das auch der Bund im kommenden Jahr mehrere Millionen Euro extra zahlt.

Die Mehrausgaben sind möglich, weil Sachsen mehr Steuern einnimmt. Die Gesamtausgaben für Kultur im Doppelhaushalt 2013/2014 lassen sich aber nur schwer beziffern, weil sie aus verschiedenen Ministerien stammen. So ist das Innenministerium beispielsweise für Denkmalschutz zuständig. Der Doppelhaushalt soll im Dezember im Landtag beschlossen werden. Nach den Worten von CDU-Kulturpolitikerin Aline Fiedler ist es gelungen, die Kulturförderung sowohl in der Spitze wie auch in der Breite zu unterstützen.

Sachsens Linke kritisierte, dass es keineswegs mehr Geld für die Kultur gebe. Die jetzige Aufstockung sei einzig die Widerherstellung des vorherigen Zustands. „Mehr Mittel für Kunst und Kultur bedeutet das nicht“, hieß es.

Das Gros der Mehrausgaben fällt auf die sogenannten Kulturräume, die vom Land, Landkreisen und Kommunen gemeinsam getragen werden und nichtstaatliche Einrichtungen finanzieren. Der Sockelbetrag von 87,6 Millionen Euro pro Jahr bleibt zwar erhalten, nun kommen aber pro Jahr 2,5 Millionen Euro für Investitionen dazu. Für Industriekultur fließen jährlich 1,7 Millionen mehr als von der Regierung vorgesehen.

Musikschulen profitieren mit je 300.000 Euro und die Projektmittel der Kulturstiftung erhöhen sich um jeweils 250.000 Euro. FDP-Politiker Nico Tippelt wies Spekulationen zurück, wonach das im Koalitionsvertrag angeführt „Nationalmuseum“ mangels Geld bereits abgeschrieben ist. „Das Thema hat sich nicht erledigt“, sagte er, wollte aber nicht auf dem Namen Nationalmuseum beharren. Als möglichen Standort hat die FDP dabei auch das Japanische Palais in Dresden im Visier. Allerdings sei das nur eine von mehreren Optionen, sagte ein Sprecher der Fraktion auf Anfrage von dpa.

Auf jeden Fall möchte die Koalition ein Nutzungskonzept für das Japanische Palais erstellen. Dafür sind im neuen Haushalt insgesamt eine Million Euro vorgesehen. Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hatte im Wahlkampf 2009 das Palais überraschend als Standort eines künftigen „Porzellanschlosses“ ins Gespräch gebracht - so wie es Kurfürst und Polen-König August der Starke schon in der Barockzeit vorschwebte. Bis Ende November sollen Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für das Palais vorliegen, hieß es.

dpa / sl

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