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In größter Finanznot schloss Gera einen Tag lang Kultur- und Serviceeinrichtungen - ein Bärendienst fürs Image

In größter Finanznot schloss Gera einen Tag lang Kultur- und Serviceeinrichtungen - ein Bärendienst fürs Image

"Das war ein fatales Signal!" kommentiert Holger Saupe, Leiter der Kunstsammlungen Gera, die spontane Schließung aller Kultur- und Serviceeinrichtungen der Stadt am vergangenen Mittwoch.

Die parteilose Oberbürgermeisterin Viola Hahn hatte die Notbremse gezogen und einen sofortigen Ausgabenstopp verfügt, nachdem der Stadtrat mit 25 zu 19 Stimmen den Nachtragshaushalt und das damit verbundene drastische Konsolidierungskonzept abgelehnt hatte. Für einen Tag US-amerikanische Verhältnisse in Gera - bei vergleichbarem Haushaltpoker.

Zwei Tage später warten sowohl die Orangerie als auch das Otto-Dix-Haus auf Besucher. "Es wird sich wohl noch nicht herumgesprochen haben, dass wieder geöffnet ist", meint das Personal. Vor der Stadt- und Regionalbibliothek schimpft eine größere Schülerin über den Schließtag: "Das ist eine Bildungseinrichtung, die muss immer geöffnet sein!" Eine Zwölfjährige berichtet von der ausgefallenen Klassenexkursion wegen des geschlossenen Naturkundemuseums. Und erwähnt nebenbei, dass sich die Stadt die geliebte Spritzeisbahn im Zentrum nicht mehr leisten kann. Ältere Besucher wollen sich über den schlimmsten Fall eines drohenden dauerhaften Ausgabenstopps lieber keine Gedanken machen.

Eine fatalistische Stimmung ist spürbar in der früheren Hauptstadt des Fürstentums Reuß, die als Bezirkshauptstadt in der DDR bis zu 135 000 Einwohner zählte. Vom Werkzeugmaschinenbau, der Textilindustrie oder der Wismut ist nach der Deindustrialisierung infolge der Währungsunion nichts mehr übrig. Von der Landesentwicklung nach 1990 fühlt man sich wie die meisten Ostthüringer ebenfalls abgehängt. "Jenseits des Hermsdorfer Kreuzes ist Thüringen zu Ende", heißt es übereinstimmend bei den Stadtratsfraktionen von CDU und der Linken. 2007 schienen tatsächlich noch einmal die Landschaften um das malerisch gelegene Gera zu blühen, als die Bundesgartenschau für Belebung sorgte. Geblieben ist davon nur der sehenswerte Hofwiesenpark an der Weißen Elster. Die benachbarte "Neue Landschaft Ronneburg" auf den ehemaligen Wismut-Halden wird touristisch kaum nachgenutzt.

Abgehängt von Landesentwicklung

Doch schon im Blütenjahr 2007 wies CDU-Fraktionschef Hans-Jörg Dannenberg auf ein strukturelles Haushaltdefizit von 69 Millionen Euro hin. Seither sind die Gewerbesteuereinnahmen weiter gesunken, die bei einem städtischen Etat von rund 220 Millionen ohnehin nur weniger als 20 Millionen ausmachen. Inzwischen geht es um ein Konsolidierungsprogramm von 110 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre, ohne das die Kommunalaufsicht im Landesverwaltungsamt weder den Nachtragshaushalt noch eine Kreditaufnahme von viereinhalb Millionen genehmigt, damit wenigstens drei Schulen fertig saniert werden können. Wie üblich soll die Kultur zuerst bluten. Höhere Eintrittspreise für Museen, Zoo und Hofwiesenbad, Kürzungen bei den Kita-Zuschüssen, beim Winterdienst, der Straßenbeleuchtung, Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer. Diese Liste der Grausamkeiten wollte eine fraktionsübergreifende Mehrheit der Stadträte nicht mittragen. Kommunalaufsicht und das vom ehemaligen sächsischen Finanzstaatssekretär Wolfgang Voß geleitete Finanzministerium bleiben hart. Hilf Dir selbst, dann hilft Dir vielleicht das Land, in diesem Sinne äußerte sich Voß zum Problem Gera.

Beim vom DGB initiierten Runden Tisch der betroffenen Personen und Einrichtungen entschuldigte sich Oberbürgermeisterin Hahn am Montagabend für die übereilte Schließung der Kultureinrichtungen und des Stadtservices. Aber Gera sitzt weiterhin in der Falle. Greift das Konsolidierungsprogramm, könnte sich die Stadt im kommenden Jahrzehnt praktisch keine Investitionen mehr leisten. Eingeklemmt fühle sie sich zwischen Kommunalaufsicht und dem Stadtrat als Bürgervertretung, bestätigt die Oberbürgermeisterin. Und Gera hat gerade kulturell etwas zu verlieren. In der Linksfraktion schätzt man den Anteil der Kulturausgaben am Stadthaushalt auf acht Prozent.

Holger Saupe hat in den Kunstsammlungen bislang mit thematischen Sonderausstellungen wie "Maler, Muse und Modell" versucht, auch überregionales Interesse zu wecken. "Veduten und Bauwerke" heißt die aktuelle Schau. Der Leiter spielt gedanklich schon mit dem schlimmsten Fall. Müssten die Orangerie und die anderen Häuser schließen, sollte zumindest ein Weg gefunden werden, die sehenswerten Bestände irgendwie und irgendwo zu präsentieren. Im etwas abgelegenen Geburtshaus von Otto Dix, wo man in einzigartiger Weise die Stilepochen im Werk des Malers nachvollziehen kann, spricht ein älterer Mitarbeiter von seiner "Hassliebe" zu Gera. Die Sechzehnjährigen auf dem Heimweg von der Schule leiden nicht mehr unter Ambivalenzen. Für sie ist klar, dass sie Gera "wegen der Ausbildungsplätze" verlassen werden, möglichst in Richtung einer "richtigen Großstadt". Als eine solche konnte Gera bis 2010 auch noch gelten, bevor die Einwohnerzahl auf aktuell 95 000 sank.

Stirbt die Stadt allmählich?

Von den fünf städtischen Museen steht das für Angewandte Kunst vor der Schließung. Viola Hahns Vorgänger Norbert Vornehm (SPD) wollte noch für 12 Millionen Euro ein neues Museum im ehemaligen Zentralbankgebäude einrichten. Wie überhaupt in der Ära des abgewählten Oberbürgermeisters manches in der Infrastruktur auf "S-Klassen-Niveau" getrimmt wurde, wie in Gera zu hören ist. Zum Beispiel die defizitären Verkehrsbetriebe. Verantwortlich für das Finanzdesaster der Stadt ist also nicht nur der vom Thüringer Städte- und Gemeindebund immer wieder kritisierte kommunale Finanzausgleich. Nun wird Gera wahrscheinlich auch das Kultur- und Kongresszentrum als Veranstaltungsort aufgeben. Der 1981 übergebene Geraer Kulturpalast bietet in einem ansprechend holzgetäfelten Saal mit breiter Showbühne 1700 Besuchern Platz. Noch kommen Matthias Reim, Wladimir Kaminer oder "Lord of the dance", und unter den Reliefs von Nackten und Helden des sozialistischen Aufbaus bauen Modelleisenbahner ihre Anlagen auf. Wie lange noch? "20 Millionen Sanierungsbedarf", seufzt Oberbürgermeisterin Hahn und hebt die Hände.

Stirbt die Stadt allmählich, wie es einige mit Spanplatten vernagelte Geschäfte in der Innenstadt andeuten? Einen Lichtblick bietet nicht nur optisch das 1902 eingeweihte prächtige Jugendstiltheater, das einen Theater- und einen Konzertsaal vereint. Zumindest bis 2016 ist die Finanzierung der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH durch Gera, Altenburg, den Landkreis und durch Freistaatszuschüsse vertraglich gesichert. Schon beinahe selbstverständlich dank eines Haustarifs mit mindestens 11 Prozent Einkommensverzicht: Immerhin ermöglichen rund 18 Millionen Euro das einzige Fünfspartentheater Thüringens, an dem nunmehr das Thüringer Staatsballett angesiedelt ist. Das Viertel, das Gera beisteuert, schluckt allerdings fast die gesamten disponiblen Mittel, die sich die Stadt überhaupt noch leisten kann.

An beiden Standorten konnte man sich zuletzt über 185 000 Besucher im Jahr freuen. Doch Andrea Schappmann, kaufmännische Geschäftsführerin, beobachtet ein zunehmendes Identifikationsproblem der Gäste mit ihrer Stadt und also auch mit ihrem Theater. Die Abwanderung sei ein tägliches Diskussionsthema. Die älteren Damen, die in einem türkischen Imbiss ihr Mittagessen einnehmen, loben zwar das Kulturangebot der Stadt. Zu einer Äußerung Geraer Stolzes aber wollen auch sie sich nicht hinreißen lassen. Ein Teufelskreis, eine Falle, in die sogar ein Oberzentrum, eine ehemalige Großstadt geraten ist.

Heute wird die Abstimmung im Stadtrat über das Konsolidierungskonzept wiederholt. Mit absehbar gleichem Ergebnis. "Dann habe ich ein Riesenproblem", lässt sich Viola Hahn in ihren Stuhl zurückfallen. Der Zwangsverwalter wird rücksichtsloser vorgehen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.11.2013

Michael Bartsch

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