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Hilbert stoppt neue Straßenmusik-Regeln für Dresden - Konzept soll überarbeitet werden

Hilbert stoppt neue Straßenmusik-Regeln für Dresden - Konzept soll überarbeitet werden

Selten erhält ein Redner auf Stadtratssitzungen fraktionsübergreifend Applaus. Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) schaffte es am Donnerstag im Kulturrathaus mit dem Satz: „Ich habe die Anweisung zur Aussetzung des Vollzugs der neuen Regeln zur Straßenmusik und -kunst“ gegeben.

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Mitglieder der IG Freiräume protestierten vor dem Kulturrathaus gegen die Regelungen.

Quelle: Christian Juppe

“ Das hatten alle Stadtratsfraktionen in einem gemeinsamen Antrag gefordert, der nun nicht mehr behandelt werden musste. „Im Gehorsam diesem hohen Gremium gegenüber habe ich das ehrfurchtsvoll erledigt“, erklärte Hilbert mit leiser Ironie und fügte an: „Über den Inhalt müssen wir natürlich noch diskutieren.“

Die Regeln werden nicht mehr vollzogen, eine Woche Musizieren auf Dresdens Straßen kostet vorerst nicht 25 Euro, die Genehmigung muss erst einmal nicht mehr nur montags in den Morgenstunden beantragt werden. Reglementiert werden soll die Straßenmusik aber dennoch, kündigte Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz an. „Diesen Tenor haben wir den Erklärungen der Stadträte entnommen. Es geht ihnen aber um das ‚Wie‘“. Mit einem derartigen Protest gegen die neuen Regeln habe er nicht gerechnet, so der Amtsleiter.

Rund 350 Eingaben von genervten Anwohnern oder Gewerbetreibenden gebe es jedes Jahr, vor allem in den Sommermonaten. „Deshalb haben wir uns gemeinsam mit dem Ordnungsamt Gedanken gemacht.“

Jetzt werde man in der Verwaltung die Regeln noch einmal analysieren und auch die Anregungen der Stadträte aufgreifen. Noch vor dem Sommer soll dieser Prozess abgeschlossen werden, kündigte Koettnitz an. Einen Stadtratsbeschluss über das Regelwerk zur Straßenmusik hält er indes nicht für erforderlich.

Vor der Stadtratssitzung hatten mehrere Straßenkünstler und -musiker auf der Königstraße gegen die seit Montag geltenden restriktiven Regeln protestiert.

Thomas Baumann-Hartwig

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