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Fünf mittlere Jahre - Eine Bilanz der Amtszeit von Kunstministerin von Schorlemer

Fünf mittlere Jahre - Eine Bilanz der Amtszeit von Kunstministerin von Schorlemer

Unbelehrbare Enthusiasten behaupten zwar, Kultur sei nicht nur wichtiger als Ökonomie und unsere eigentliche Lebensgrundlage, sondern auch Lebensziel. Denn wer nur lebt, um aus Geld immer mehr Geld zu machen, ist arm dran.

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Sachsens Kunstministerin Sabine Freifrau von Schorlemer.

Quelle: Jan Woitas

Doch in Wahlprogrammen, Koalitionsvereinbarungen oder Tagesnachrichten spielt Kulturpolitik meist nur eine Nebenrolle. Bei Wahlkämpfen scheint sie verzichtbar, für eine Ansprache bei medialen Kandidatenschlachten reicht es erst recht nicht. Dennoch fordert Sachsen wie kein zweites Bundesland allein schon wegen seiner zwar nicht reichen, aber dichten Kulturlandschaft zu einem Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode heraus.

Eine solche Schau ist naturgemäß eng verbunden mit der Person der zuständigen Ministerin. Sabine Freifrau von Schorlemer ist Jura-Professorin und anerkannte Völkerrechtlerin, kam aus dem Wissenschaftsbetrieb, der im Ministerium auch den Hauptteil ihrer Arbeit ausmachte. Die Künste oder das Theater hat sie indessen nicht erst seit ihrem Amtsantritt entdeckt wie einer ihrer Amtsvorgänger. Eine charmante und geistvolle Frau, die allein schon deshalb in der Geschichte sächsischer Regierungen nach 1990 eine Sonderrolle einnimmt, weil sie über fünf Jahre parteilos blieb und nicht dem allgegenwärtigen Sog der CDU erlag.

Auf eine politische Hausmacht konnte sich die Ministerin nicht stützen

Damit ist aber auch schon ein Problem ihrer Amtsführung benannt. Auf eine politische Hausmacht konnte sich die Ministerin nicht stützen, und das gilt zum Teil im wörtlichen Sinn auch für das Haus im Regierungsviertel. Hinzu kommt, dass ihr speziell in kulturpolitischen Fragen kein auch nur annähernd so gewiefter und vernetzter Staatssekretär zur Seite stand wie ihrer Amtsvorgängerin Eva-Maria Stange (SPD). Einem Knut Nevermann, da sind sich alle Beobachter einig, wäre die Affäre um den noch vor Amtsantritt geschassten neuen Semperoperintendanten Serge Dorny nicht passiert.

Sabine von Schorlemer hat es allerdings auch nicht vermocht, sich bei Künstlern und Kulturmanagern einen solchen Stand und damit eine mittelbar wirkende Hausmacht zu verschaffen wie ihre Vorgängerin. Eine solche offensive Dialogfreudigkeit liegt ihr nicht, obschon sie nicht eben als distanziert gelten mag. In kleinen Kreisen und bei offiziellen Eröffnungsterminen weiß sie durchaus Substanzielles zu sagen. Zum anfangs angekündigten breiten kulturpolitischen Dialog ist es aber nicht gekommen. Ansatzweise kann man erst in diesem Jahr mit der Einrichtung einer Internetplattform in Vorbereitung der anstehenden Evaluierung des Kulturraumgesetzes davon sprechen.

Schwerster Einschnitt: Entlassung der Landesbühnen aus Landesträgerschaft

Nun könnte man einwenden, es habe in den zurückliegenden fünf Jahren auch keinen Alarm gegeben, der existenzielle Debatten erfordert hätte. Finanziell und strukturell schipperten Kunst und Kultur in Sachsen zuletzt in einigermaßen ruhigem Fahrwasser. Große Aufschreie blieben aus, man hat sich weitgehend arrangiert, auch wenn beispielsweise bei den Kulturraumtheatern und -orchestern die Spielräume immer enger werden. Schwerster Einschnitt und heftiger Kampfplatz war eigentlich "nur" die Entlassung der Landesbühnen Sachsen aus der Landesträgerschaft zur Mitte der Legislaturperiode. Ein Ansinnen, das nicht etwa aus dem Kunstministerium kam, sondern das die CDU schon lange vor sich herschob und in der Koalition mit der FDP endlich durchgesetzt werden sollte.

Hier wie bei den abschließenden Ministergesprächen jeweils zur Abstimmung der Ressorthaushalte mussten sich der Stolz und das realpolitische Nahziel der Ministerin stets darauf beschränken, gegenüber Finanzminister Georg Unland (CDU) das Schlimmste verhindert zu haben. Angesichts dessen, was bei den Haushaltsverhandlungen über den ursprünglichen Stellenwert von Kultur bei den CDU-FDP-Finanzpolitikern zu erfahren war, ist das auch als Erfolg zu werten.

Forderung: Erhöhung des Landeszuschusses an die Kulturräume

Die Landesbühnen-Affäre brachte unterm Strich einen Abbau, vor allem bei der fusionierten Elbland-Philhar- monie, die immer noch um ihr Zusammenwachsen ringt, und größere Belastungen für die Landesbühnen-Mitar- beiter. Aber es gibt sie ja noch - solche Genugtuung ist ein bisschen der Minimalismus der vergangenen fünf Jahre. Zur Entwicklung in diesem Zeitraum gehört auch die Feststellung, dass die Kulturfinanzierung nicht von den guten Steuereinnahmen des Freistaates profitiert hat und ihr Anteil am Landeshaushalt gesunken ist.

Den Kulturräumen gingen durch die Abzweigung von Mitteln für die Landesbühnen sogar drei Millionen Euro Landeszuschuss verloren, die durch das später aufgelegte zweckgebundene Programm für Investitionen nicht wirklich kompensiert wurden. Frau von Schorlemer hat sich zwar längst für eine Erhöhung des Landeszuschusses an die Kulturräume ausgesprochen, der seit 2004 trotz steigender Personal- und Sachkosten bei 86,7 Millionen Euro stagniert. Dazu aber wird es erst mit einem neuen Landtag und einer neuen Regierung kommen. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 sind lediglich fünf Millionen Erhöhung vorgesehen, Kulturverbände und die Opposition fordern mindestens das Doppelte.

Unter den Erfolgen der Schorlemer-Amtszeit gibt es "hausgemachte" und solche, die auf teils langjährigen Vorarbeiten beruhen. Die Einigung mit den Opferverbänden und mit dem Zentralrat der Juden über ein neues Gedenkstättengesetz beispielsweise stand schon zum Ende der Amtszeit von Eva-Maria Stange kurz bevor. Rund ein Dutzend Jahre schmorte das Projekt des "Hauses der Archäologie", eines Landesmuseums außerhalb Dresdens, ehe das neu gestaltete Schocken-Kaufhaus in Chemnitz im Mai dieses Jahres eröffnet werden konnte.

Auch die mit dem Baufortschritt am Dresdner Schloss ermöglichten Eröffnungen von Museen der Staatlichen Kunstsammlungen bis hin zum Riesensaal basieren selbstverständlich auf einem langen Vorlauf. Vom Pfusch an der Sempergalerie vor reichlich 20 Jahren und dem erforderlichen immensen Sanierungsaufwand ist auch das Kunstministerium überrascht worden. Anzukreiden wäre allerdings die völlige Passivität in Sachen Japanisches Palais, dessen Schicksal das Schorlemer-Haus völlig dem Finanzministerium überlassen hat. Dabei ist es der Ministerin wiederum als Verdienst anzurechnen, dass sie die Koalitionsvertragsblüten von Nationalmuseum und Porzellanschloss geschickt verdorren ließ.

Dass endlich nach eineinhalb Jahrzehnten eine hoffentlich wasserdichte Einigung mit den Wettinern im spektakulären Provenienzstreit um Kunstsammlungsobjekte gefunden wurde, steht gleichfalls auf der Haben-Seite. Fast untergegangen in der öffentlichen Wahrnehmung ist die erfreuliche Tatsache, dass es das Ministerium mit der kulturellen Bildung ernst meint und das Projekt "Jedem Kind ein Instrument" verstetigt hat.

Durchwachsen erscheint die Personalpolitik. Geräuschlos gelang die Berufung von Christian Thielemann als Chefdirigent der Staatskapelle Dresden, und für den nach London wechselnden Martin Roth kam mit Hartwig Fischer ein kompetenter und anerkannter Nachfolger an die Spitze der Staatlichen Kunstsammlungen. Der Name Thielemann erinnert allerdings reflexartig auch an den Namen Dorny als designierter Opernintendant. Die Ministerin stolperte hier über ihre eigenen Intentionen, am Theaterplatz zumindest vorsichtig Staub zu wischen. In Findungskommission und Ministerium war man entweder nicht richtig über den Stil Serge Dornys oder über die Verhältnisse an der Staatsoper informiert - oder beides. Anders ist der Kontrast zwischen euphorischen Sätzen bei der Vorstellung Dornys und den Äußerungen nur vier Monate später nicht zu erklären. Ein bleibender Fauxpas.

Manche Äußerung klingt nicht nach Abschied

Im Gespräch Anfang des Jahres ließ Freifrau von Schorlemer erkennen, dass die fünf Jahre in der Landespolitik eine Episode bleiben würden. Dann kam im Frühjahr eine überraschend offensive und wenig selbstkritische Fachregierungserklärung, die wie eine Bewerbung um eine zweite Amtszeit klang. Auch danach klang manche Äußerung nicht nach Abschied, und in diesen Sommerzeiten, wo nicht mehr viel zu regieren ist und ihre Ministerkollegen alle im Wahlkampf schuften, hat Sabine von Schorlemer immer noch einen vollen Terminkalender. Ein rückblickendes Journalistengespräch kam jedenfalls nicht zustande.

Verstecken muss sich diese Ministerin in der Reihe ihrer "Ahnen" im Amt indessen nicht, auch wenn niemand von einer kulturellen Glanzzeit sprechen wird. Eine Baustelle ist allgemein unterschätzt worden. Das sächsische Kulturraumgesetz hat auch nach Meinung seines "Vaters" Matthias Theodor Vogt nicht alle Intentionen erfüllt, insbesondere die gleichmäßige Entwicklung von Stadt und Land betreffend. Hier steht mit seiner Evaluierung im kommenden Jahr eine strukturell interessante Diskussion an.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 28.08.2014

Michael Bartsch

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