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Eine kulturfreundliche Koalition - Mittel für Kultur steigen um 9,5 Millionen Euro

Eine kulturfreundliche Koalition - Mittel für Kultur steigen um 9,5 Millionen Euro

Die neuen Ausgabenspielräume infolge gestiegener Steuereinnahmen kommen auch den Kulturausgaben im Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2013/14 zugute. Die kulturpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Aline Fiedler (CDU) und Nico Tippelt (FDP) bestätigten gestern im wesentlichen einen Vorbericht der DNN.

Beim Kulturraumgesetz bleibt der Landeszuschuss von 86,7 Millionen Euro zwar konstant. Die den Kulturräumen vor zwei Jahren für die Kommunalisierung der Landesbühnen entzogenen reichlich drei Millionen Euro werden aber um eine halbe Million gemildert. Zusätzlich will die Koalition nun noch zweieinhalb Millionen Euro jährlich für Investitionen in den Kulturräumen bereitstellen.

Die im Regierungsentwurf geplanten Kürzungen bei den Musikschulen wurden zurückgenommen. Pro Jahr stehen nun wieder Landeszuschüsse von fünf Millionen Euro zur Verfügung. Von den 850 000 Euro, die für Kulturelle Bildung vorgesehen sind, erhält das Schulprojekt "Jedem Kind ein Instrument" einen eigenen Titel in Höhe von 485 000 Euro im kommenden Jahr. Der steigenden Zahl von Projektanträgen an die Kulturstiftung Sachsen soll mit einer Aufstockung der Projektmittel um 250 000 Euro Rechnung getragen werden, so dass dafür insgesamt 2,75 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen. Das sei in Zeiten niedriger Zinserträge sinnvoller als eine Erhöhung des Stiftungskapitals, erklärte Nico Tippelt.

Die im Haushaltplan des Finanzministeriums veranschlagten Mittel für den Wiederaufbau des Dresdner Schlosses werden nach den ursprünglichen drastischen Kürzungen ebenfalls deutlich aufgestockt und betragen nun vier Millionen im kommenden Jahr und fünf Millionen Euro im Jahr 2014. Die Kulturpolitiker konnten auch mehr als eine Verdopplung der Mittel für die Industriekultur erreichen. Die Aufstockung auf jährlich 2,9 Millionen Euro soll einer Modernisierung des Industriemuseums Chemnitz, besserer Museumspädagogik und dem Textilmuseum Crimmitschau in der ehemaligen Tuchfabrik der Gebrüder Pfau zugute kommen. Mittelfristig denken die Koalitionäre an eine Landesausstellung zur Industriekultur, wie sie bereits als Alternative zur vergangenen "Via regia" im Gespräch war.

Aus dem Titel der Allgemeinen Kunst- und Kulturförderung sollen 50 000 Euro dem Ankauf sächsischer Literatur durch Bibliotheken und entsprechenden Autorenlesungen gewidmet werden. Die Aufstockungen im Haushaltplan summieren sich auf 9,5 Millionen Euro. Noch nicht begraben ist das FDP-Lieblingsprojekt "Nationalmuseum" oder "Porzellanschloss", auch wenn die Antwort des Kunstministeriums auf eine NPD-Anfrage in der bis 2014 laufenden Legislaturperiode eine Errichtung im favorisierten Japanischen Palais ausschloss. Bis 2014 sind immerhin 750 000 Euro dafür vorgesehen. Michael Bartsch

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 16.11.2012

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