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Dresden führt ab August Regelungen zur Straßenmusik ein

Dresden führt ab August Regelungen zur Straßenmusik ein

Die Dresdner Stadtverwaltung hat am Freitag überraschend verkündet, die Straßenmusik in der Stadt schon ab August drastisch zu reglementieren.

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Michael Pritzke und Arne Schmitt vor den Türen des Rathauses. Beide wünschen sich eine musikerfreundlichere Regelung.

Quelle: Stephan Lohse

Trotz einer im Juni mit dem Kulturausschuss getroffenen Vereinbarung, den Entwurf bis zum Herbst noch einmal zu überarbeiten, werden die Regeln ab kommenden Monat umgesetzt. Ein weiteres Abwarten sei nicht gerechtfertigt, teilte die Verwaltung mit. Die Betroffenen, deren Einbeziehung der Kulturausschuss gefordert hatte, sollen später an der Evaluierung beteiligt werden. Auch Straßenkunst und Straßemalerei werden künftig reglementiert.

Es sei „sehr seltsam“, wundert sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Christiane Filius-Jehne, dass die Stadt die Regelung jetzt plötzlich umsetze. „„Ich glaube, die im Ausschuss anwesenden Straßenmusiker wären bereit gewesen, sich sehr zeitnah mit der Verwaltung zusammenzusetzen. Jetzt wird wieder, wenn auch übergangsweise" per ‚Ukas’ entschieden, was immer zu Unmut führt. Ich kann jetzt nur hoffen, dass zeitnah die ‚Auflagen’ des Ausschusses erfüllt werden, damit endlich eine für alle befriedigende Lösung gefunden wird.“

Deutlicher wurde der designierte Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier. „Die Piraten im Stadtrat werden alles daran setzen diese Regelungen wieder zu kippen. Wir brauchen in der Stadt mehr geeignete Flächen für Kunst und Kultur - ja auch für Kleinkünstler - nicht weniger“, kündigte er an.

Künftig braucht jeder Straßenmusiker in Dresden eine fünf Euro teure Genehmigung des Straßen- und Tiefbauamtes. Zudem ist Straßenmusik künftig nur noch an sieben festgelegten Stellplätzen (Übersicht Teil 1 / Teil 2) erlaubt. Pro Musiker werden nur zwei Genehmigungen pro Woche erteilt, alle habe Stunde haben die Künstler den Standort zu wechseln. Auch bei den erlaubten Instrumenten gibt es Einschränkungen.

Dass es Regeln bedarf, darüber sind sich Verwaltung, Stadträte und viele Musiker einig. Bisher gibt es gar keine Regelung, weswegen immer mehr Straßenmusiker nach Dresden strömen. Betroffene sprechen selbst von „Anarchie“. Teilweise steht alle 50 Meter ein anderer Künstler. Laut Stadtverwaltung gibt es weit über 100 Beschwerden von Anwohnern und Händlern.

Über das Wie wurde in Dresden aber lange gestritten. Alle Stadtratsfraktionen bemängelten die Art der Regelungen. Zum einen sei die Auswahl der Instrumente willkürlich. Im Infoblatt heißt es jetzt, neben Verstärkern sind „besonders lärmintensive Instrumente“ verboten. Welche das genau sind, ist nicht definiert. Zudem kritisierte der Kulturausschuss, die Verwaltung solle mehr Stellplätze prüfen, zum Beispiel auch auf der Augustusbrücke. Die Idee eines Vorspielens wurde von Kulturbürgermeister Ralf Lunau (parteilos) strikt abgelehnt.

sl

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