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Zu wenig Unterkünfte für Asylbewerber - Sozialbürgermeister Martin Seidel schlägt Alarm

Zu wenig Unterkünfte für Asylbewerber - Sozialbürgermeister Martin Seidel schlägt Alarm

Bis zum Jahresende muss die Landeshauptstadt Dresden noch 381 Asylbewerber aufnehmen. So steht es in der aktuellen Prognose der Landesdirektion (LD) Sachsen von dieser Woche.

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(Symbolbild)

Quelle: dpa

749 Asylsuchende muss Dresden laut Verteilerschlüssel in diesem Jahr unterbringen, wie der stellvertretende LDSprecher Ingolf Ulrich den DNN erklärte. Bis zum 21. Oktober seien erst 367 Asylsuchende in Dresden  ntergekommen. Warum so wenig in mehr als neun  Monaten? „Die LD hat bisher weniger Asylsuchende an die Landeshauptstadt zugewiesen, als Dresden hätte aufnehmen müssen. Dies hat seinen Grund darin, dass die Landeshauptstadt signalisiert hatte, nicht ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten  zur Verfügung stellen zu können“, so Ulrich.

Überrascht von den jetzt drastisch steigenden Zahlen dürften die Verantwortlichen in der Stadt laut LD aber nicht sein. Sie seien seit August regelmäßig über die Zahlen informiert worden. „Die LD hat auch von Beginn an klar kommuniziert, dass die Stadt das auf sie entfallende Jahreskontingent bis zum Jahresende aufzunehmen hat“, so Ulrich. Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) verwahrt sich gegen diese Darstellung. „Diese Aussagen der LD haben mich sehr verwundert. Entscheidend ist, was die Zahlen sagen.

Und die sprechen eine andere Sprache.“ So habe die Stadt bis zur Jahresmitte deutlich mehr freie Plätze gemeldet, als Asylsuchende zugewiesen wurden. Zum Beispiel habe es im Februar trotz 28 Aufnahmen noch 26 freie Plätze gegeben. Im April seien nur zehn Personen angekommen, obwohl über 40 Plätze verfügbar gewesen seien erklärt Seidel. Die Stadt habe der LD nie signalisiert, nicht ausreichend Kapazitäten für Asylbewerber zur Verfügung stellen zu können, beteuert der Sozialbürgermeister. „Das Gegenteil ist der Fall: Wir haben die LD monatlich über frei verfügbare Plätze informiert.“ Nun würden pro Woche rund 40 Asylbewerber in Dresden ankommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterdes Sozialamtes hätten von November 2012 bis  September 2013 215 zusätzliche Plätze für Asylbewerber mobilisiert. „Das ist schlichtweg beeindruckend“, so der Sozialbürgermeister.

Denn: Der Stadtrat hat sich mehrfach für eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern ausgesprochen. „Was wir brauchen, sind kurzfristig verfügbare Kapazitäten mit Wohnungscharakter“, sagt Seidel. Angesichts eines Wohnungsmarktes mit knappem Angebot und hohen Mieten ein enormes Problem. Die Unterbringung von 381 Asylbewerbern in weniger als drei Monaten stelle die Stadt vor eine große Herausforderung, so der Bürgermeister. Die notwendigen Kapazitäten schrittweise in Betrieb zu nehmen sei ein nicht zu unterschätzender Kraftakt. Zwar seien private Investoren mit Unterbringungsangeboten an die Stadt herangetreten. „Über die Anmietung verhandeln wir intensiv mit dem Ziel kurzfristiger Vertragsabschlüsse“, erklärt Seidel.

Aber: „Gleichwohl können wir nicht allen der noch erwarteten  Asylsuchenden einen Platz bereitstellen.“ Deshalb habe die Stadt die großen Hilfs- und Rettungsorganisationen um Unterstützung angefragt. Ulrike Peter, Sprecherin des DRKKreisverbandes Dresden, bestätigt den Hilferuf der Stadt. „Das hat uns erreicht und wir prüfen gegenwärtig, ob und wie wir helfen können“, erklärte sie auf DNN-Anfrage. Sicherlich werde in irgendeiner Form eine Hilfe stattfinden, sagte Peter, aber zunächst seien Gespräche mit der Stadt erforderlich. „Die Details müssen noch abgesprochen werden.“ Klar sei: Das DRK könne Asylsuchende nicht mit Wohnraum versorgen. „Wir verfügen da über keine Kapazitäten. Wir können allenfalls eine Zeltstadt aufbauen.“ Eine Option, die für Seidel nur das allerletzte Mittel sein kein. „Die Unterbringung in Zelten ist keinesfalls im Interesse der Stadt und kann auch nicht im Interesse des Freistaats sein.“ Zumal der Winter vor der Tür steht. René Vits, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Dresden, hat noch keinen  Hilferuf der Stadt in seinem Postfach vorgefunden. Das Thema sei aber schon länger im Gespräch, so dass sich auch die AWO Gedanken mache und überlege, ob sie helfen könne.

„Wir haben eine Migrationsberatung und könnten prüfen, welche Kapazitäten in unseren Objekten in Betracht kämen“, so Vits.Gagfah-Kommunikationsleiter Dirk Schmitt verweist auf 1700 leerstehende Wohnungen des Großvermieters in  Dresden. Zwar sollen 350 davon imnächsten Jahr umfangreich saniert werden, aber er könnte sich Gespräche mit der Stadt zu der Thematik vorstellen. „Wir brauchen dabei aber sehr viel Fingerspitzengefühl“, gibt er zu bedenken. Seidel kündigte an, ein  Gespräch mit der LD über die Frage der Unterbringung von Asylbewerbern führen zu wollen. Dabei könnten auch die unterschiedlichen

Sichtweisen über die Ursache der Misere zur Sprache kommen.

Thomas Baumann-Hartwig

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