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Zoff um Richterwahl - AfD verlässt Plenarsaal im Sächsischen Landtag

Zoff um Richterwahl - AfD verlässt Plenarsaal im Sächsischen Landtag

Der Landtag hat am Mittwoch die Mitglieder des sächsischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Als Mitglieder erhielten Ulrich Hagenloch und Klaus Schurig die erforderliche Mehrheit.

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Die AfD im Landtag hat am Mittwoch die Wahl von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes in Sachsen boykottiert.

Quelle: dpa

Hagenloch ist Präsident des Sächsischen Oberlandesgerichts in Dresden und war bereits Mitglied des Verfassungsgerichts. Schurig ist Oberlandeskirchenrat und amtierte bislang als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs. Als stellvertretende Mitglieder wurden Frauke Brosius-Gersdorf, Klaus Kühlborn, Stephan Thuge und Stefan Strewe gewählt.

Die AfD boykottierte die Wahl, ihre Abgeordneten verließen den Raum. Als Grund führte die Alternative für Deutschland eine angebliche Kungelei an. „Nach unseren Informationen hat eine informelle Runde aus Vertretern von CDU, SPD und Grünen die zu wählenden Verfassungsrichter ausgesucht. Die AfD wurde an dieser Runde weder beteiligt noch von ihr informiert“, erklärte AfD-Geschäftsführer Uwe Wurlitzer.

CDU und SPD wiesen das zurück. Die AfD sei vorher informiert gewesen und habe im Präsidium zugestimmt, hieß es aus der CDU-Fraktion

dpa

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