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Zastrow: Stadt Dresden fehlen 76 Millionen Euro im Haushalt

Zastrow: Stadt Dresden fehlen 76 Millionen Euro im Haushalt

Die Fraktion FDP/Freie Bürger im Stadtrat geht davon aus, dass Dresden im aktuellen Haushalt 2015/2016 und der mittelfristigen Finanzplanung 76 Millionen Euro fehlen werden.

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Die Fraktion FDP/Freie Bürger im Stadtrat geht davon aus, dass Dresden im aktuellen Haushalt 2015/2016 und der mittelfristigen Finanzplanung 76 Millionen Euro fehlen werden. (Archiv)

Quelle: Stephan Lohse

Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow bezifferte die Verluste aus der für rechtswidrig erklärten Kurtaxe mit 34,5 Millionen Euro. Die Mehrkosten für die Unterbringung von Asylbewerbern würden sich auf 14 Millionen Euro summieren.

Teil des Haushaltes - Die Kosten für den Umbau des Kulturpalastes:

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Die Bauarbeiten im Dresdner Kulturpalast liegen im Zeitplan. Nach dem Abriss im Gebäude steht jetzt die Sanierung auf dem Plan.

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Hinzu kämen Steuermindereinnahmen von jeweils acht Millionen Euro für 2015 und 2016 sowie sechs Millionen Euro für 2017 und 2018.

„Es war falsch, den Doppelhaushalt 2013/2014 so auf Kante zu nähen, wie es von CDU, SPD und Grünen getan wurde“, erklärte Zastrow gestern. Die schwarz-rot-grüne Haushaltskoalition habe den Prestigeobjekten Kulturpalast und Kraftwerk Mitte alles untergeordnet.

„Dresden muss endlich auf den Weg der finanzpolitischen Vernunft zurückkehren“, so Zastrow. Es käme einem Wunder gleich, wenn das mit der neuen Ratsmehrheit aus Linken, Grünen, SPD und Piraten gelingen würde. Zastrow geht nicht davon aus, dass unter diesen Vorzeichen in diesem Jahr ein Doppelhaushalt für 2015/2016 verabschiedet werden kann.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14. November 2014

tbh

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