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Wohnkonzept muss fertig werden: Dresdens Ordnungsbürgermeister Sittel muss den Feuerwehrmann spielen

Wohnkonzept muss fertig werden: Dresdens Ordnungsbürgermeister Sittel muss den Feuerwehrmann spielen

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) ist nicht nur für die Dresdner Feuerwehren zuständig, er entwickelt sich auch im übertragenen Sinn immer mehr zum Feuerwehrmann.

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Detlef Sittel

Quelle: Archiv

Erst wurde ihm die Aufgabe übertragen, die Städtischen Krankenhäuser in wirtschaftlich ruhigeres Fahrwasser zu lotsen. Jetzt soll er sich auch um das Wohnkonzept für die Landeshauptstadt Dresden kümmern. Das bestätigte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN.

Hintergrund: Schon im Herbst 2011 hatte der Stadtrat Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) damit beauftragt, ein Wohnkonzept vorzulegen. Doch das Papier ließ auf sich warten. Im Hause von Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) tat sich lange Zeit wenig. Die Linken-Stadtratsfraktion forderte schließlich, dass der Stadtrat der OB wegen des Ignorierens von Beschlüssen eine Missbilligung ausspricht (DNN berichteten).

Erst Anfang März 2014 legte Marx das Wohnkonzept vor. Von den linken Fraktionen im Stadtrat erntete die Expertise vernichtende Kritik: Außer einer Analyse der gegenwärtigen Situation und dem Vertrauen in die Kräfte des Marktes enthält das rund 30 Seiten starke Dokument keine Vorstellungen, wie die Stadt Wohnungspolitik gestalten will. Instrumente wie die Zusicherung von Investoren im Kaufvertrag, einen bestimmten Prozentsatz Sozialwohnungen zu schaffen, werden nicht erörtert.

Ende März fiel das Konzept im Stadtrat gnadenlos durch. Die OB wurde beauftragt, bis 31. Juli ein qualifiziertes Wohnkonzept vorzulegen. Danach war Stadtratswahl, und da punkteten auch noch die Linken ausgerechnet mit dem Thema "Bezahlbares Wohnen".

Die OB hat das neue Konzept zur Chefsache gemacht und "Feuerwehrmann" Sittel die Federführung bei der Erarbeitung übertragen. Den Wechsel von Marx hin zum Ordnungsbürgermeister begründete Schulz mit "organisatorischen Gründen". Offenbar setzt Orosz mehr Vertrauen in Sittels Fähigkeiten als Krisenmanager denn in ihren Baubürgermeister.

Laut Schulz soll das Konzept gemeinsam von Sittel und den Fachämtern, insbesondere dem Stadtplanungsamt, bis Ende Juli fertiggestellt werden. Behandelt werde das fertige Konzept aber schon vom neuen Stadtrat. "Für eine Behandlung noch vor der Sommerpause wäre der vom Stadtrat im März gesetzte Termin zu knapp bemessen gewesen", begründete Schulz.

Es ist nicht das erste Mal, dass Marx an Einfluss verliert. Erst im November 2013 stellte die OB mit Sandra Osburg eine neue Referentin für Grundsatzfragen in ihrem Büro ein. Die Frau ist studierte Bauingenieurin und hat vor allem eine Aufgabe: Alle Vorlagen unter die Lupe nehmen, die aus dem Fachbereich des Baubürgermeisters kommen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.06.2014

Thomas Baumann-Hartwig

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