Dresden. Die Gründung einer neuen städtischen Wohnungsbaugesellschaft soll noch in diesem Jahr erfolgen. „Angesichts des inzwischen erreichten Standes bin ich zuversichtlich, dass dies gelingen wird“, erklärte der Fraktionschef der Linken im Stadtrat, André Schollbach, am Wochenende. Im ersten Halbjahr wird es allerdings nichts mehr.
Mit den Grundsatzbeschlüssen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit zu Errichtung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft, die bis 2025 rund 8000 Wohnungen schaffen soll, sind auch umfangreiche Prüfaufträge an die Verwaltung erteilt worden. Wie es in den Antworten von Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf Schollbachs Fragen zum Sachstand heißt, sei eine Gründung noch im ersten Halbjahr aufgrund der „notwendigen umfangreichen Prüfungen sowie der Dauer der Gremienläufe nicht möglich sein“. Eine Gründung im zweiten Halbjahr werde angestrebt, schreibt Hilbert.
Das stadtinterne Lenkungsteam „Woba“ hatte sich schon im November 2015 verständigt, insbesondere vor dem Hintergrund der steuerlichen Auswirkungen der einzelnen zu untersuchenden Varianten, externe Beratungsleistungen in Anspruch zu nehmen, erste Ergebnisse des Variantenvergleichs wurden dem Lenkungsteam im Januar 2016 präsentiert. Mit abschließenden Ergebnissen der rechtlichen Prüfungen sei in diesen zu rechnen. Daran anschließend würden die detaillierten Geschäftsmodelle und Businesspläne erstellt und analysiert. Eine Aufstellung der im Bereich des kommunalen Fiskalvermögens befindlichen Grundstücke sowie aller nicht betriebsnotwendigen Grundstücke der städtischen Beteiligungen liege seit Januar 2016. Zudem befinde sich die Landeshauptstadt in intensiver Abstimmung mit dem Freistaat zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus.
Von Ingolf Pleil
