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Watsche für Dresdner OB: Gehaltserhöhung für ihre Vertraute fiel im Ausschuss durch

Watsche für Dresdner OB: Gehaltserhöhung für ihre Vertraute fiel im Ausschuss durch

Das ging gründlich daneben: Im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung am Montagabend fand sich keine Mehr- heit für die Gehaltserhöhung der Oberbürgermeisterin-Vertrauten Doris Schmidt-Krech.

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Doris Schmidt-Krech

Quelle: Archiv

Die Büroleiterin von Helma Orosz (CDU) soll nach dem Willen der OB 519 Euro pro Monat mehr verdienen (DNN berichteten), aber die Abstimmung hinter verschlossenen Türen wurde zum Desaster: Vier Räte stimmten dafür, drei enthielten sich der Stimme, vier lehnten den Zuschlag ab. Eine Pattsituation - damit ist die Vorlage im wichtigsten Ausschuss durchgefallen.

Schmidt-Krech leitet seit 2010 das Büro der OB, füllt aber auch die Rolle des persönlichen Referenten der OB aus. Im Ausschuss wurden spitze Fragen nach der fachlichen Qualifikation der Büroleiterin gestellt, aber auch, ob der Zuschlag tatsäch- lich berechtigt ist. Unter vier Augen seufzte ein CDU-Stadtrat: "Es heißt immer, die OB würde für die CDU Wahlkampf machen. Aber diese Vorlage ist wohl genau das Gegenteil." In der Tat: Zwei Monate vor der Kommunalwahl eine Gehaltserhöhung für die eigene Büroleiterin in den parlamentarischen Geschäftsgang zu geben, zeugt nicht gerade von politischem Instinkt, sind sich Stadträte parteiübergreifend einig.

Das letzte Wort über die Gehaltserhöhung hat der Stadtrat auf seiner Sitzung am 16. April. Falls die OB nach dem Fiasko im Ausschuss das Thema tatsächlich auf die Tagesordnung setzen sollte. "Dann müsste sie sich aber im Vorfeld vergewissern, dass sie eine Mehrheit bekommt. Sonst erleiden die OB und ihr Büro großen Schaden", empfiehlt ein Stadtrat aus den Reihen der Opposition und verweist darauf, dass die Gehaltserhöhung selbst in den Reihen der CDU nicht unumstritten sein soll. Ein christdemokratisches Ausschussmitglied soll sich am Montag dem Vernehmen nach enthalten haben. Im Ausschuss sitzen vier Stadträte der CDU, zwei Linke, zwei Grüne, einer von FDP, SPD und Freien Bürgern. Das hätte für eine Mehrheit reichen können...

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.04.2014

Baumann-Hartwig, Thomas

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