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Warum Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für den Stadtrat kandidiert

Warum Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für den Stadtrat kandidiert

Dirk Hilbert (FDP) ist der einzige der sieben Bürgermeister, der sich als Kandidat für die Stadtratswahl am Sonntag hat aufstellen lassen. Im DNN-Interview erklärt der Wirtschaftsbürgermeister, wieso er im Dresdner Norden auf Listenplatz 9 antritt.

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Dirk Hilbert

Quelle: Archiv

Warum treten Sie zur Wahl an?

Zwei Gründe: Ich bin erstens daran interessiert, dass es wieder eine starke FDP-Fraktion gibt, denn wir haben ein sehr gutes Wahlprogramm und gute Kandidaten. Wir wollen erstmals im Wahlkreis im Dresdner Norden ein Stadtratsmandat gewinnen. Das ist für uns schwierig, weil es ein kleiner Wahlkreis ist. Zweitens hatte ich bei der Oberbürgermeister-Wahl 2008 im Norden die besten Ergebnisse, zum Beispiel in Schönborn oder Marsdorf. Deshalb möchte ich dort meinen Beitrag leisten. Eine starke Fraktion verschafft mir natürlich Rückendeckung.

Was passiert, wenn Sie in den Stadtrat gewählt werden?

Ich gehe davon aus, dass unser Spitzenkandidat Holger Haase gewählt wird.

Und wenn es doch Platz eins wird?

Rein kommunalrechtlich geht nur Bürgermeister oder Stadtrat. Sollte es soweit sein, werde ich in innere Klausur gehen. Aber über diese Optionen denke ich erst nach dem Wahlergebnis nach.

Die FDP ist in den vergangenen Monaten abgestürzt. Was erwarten Sie von der Kommunalwahl?

Ich bin optimistisch. Wir haben eine starke lokale Verankerung. Ich denke, wir werden wieder eine Fraktion bilden können.

Welche Rolle soll die FDP im Stadtrat spielen? Den Haushalt haben andere beschlossen.

Zunächst lag und liegt unser Fokus auf einem investiven Haushalt und Dämpfung der Ausgaben. Die Prioritäten im letzten Haushalt sind anders, mit anderen Mehrheiten. Das muss man akzeptieren und macht es im Wahlkampf nicht immer einfach. Wir haben für den Bürger und Unternehmen vieles erreicht, müssen das aber noch besser rüberbringen, wie etwa bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge oder dem Versuch, die Kurtaxe zu verhindern.

Die FDP plakatiert gegen eine Grundsteuererhöhung. Ich kenne keine Partei, die sich zu Steuererhöhungen bekennt. Oder wissen Sie mehr?

Die Diskussion über die Grundsteuer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, spätestens im Herbst - wir werden uns wieder sprechen.

Die FDP wird von ihren Gegnern für die Verzögerungen bei der Sanierung der Albertbrücke verantwortlich gemacht. Wie wird der Wähler auf das Hin und Her reagieren?

Der Frust wird kommen, wenn die Brücke richtig gesperrt wird. Wer vom Norden in die Stadt fahren muss, wird im Stau stehen.

Ist die Waldschlößchenbrücke keine Alternative?

Da ging meines Erachtens einiges schief, und das zum Nachteil der Bürger. Vor zehn Jahren hat das damalige Regierungspräsidium fast schon flehentlich Fördermittel für den Ausbau der Zubringer zur Waldschlößchenbrücke angeboten. Die Anbindung muss klappen. Es gab genügend Vorlaufzeit, das zu planen und umzusetzen. Es ist gut so, dass die Brücke die anderen Brücken entlastet - wir haben eine wachsende Stadt - und das hat die FDP mit vorangetrieben.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 22.05.2014

Thomas Baumann-Hartwig

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