Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -7 ° Schneeregen

Navigation:
Google+
Warten auf den Wahltermin für die sächsische Landtagswahl - Kritik der Grünen

Warten auf den Wahltermin für die sächsische Landtagswahl - Kritik der Grünen

Sachsen wählt 2014 ein neues Parlament, aber niemand kann sich bisher einen Wahltermin in den Kalender eintragen. Das Präsidium des Landtages wartet auf ein Signal aus der Staatskanzlei, war dieser Tage zu erfahren.

Voriger Artikel
Entscheidung über den Ausbau der Königsbrücker Straße in Dresden bleibt in der Warteschleife
Nächster Artikel
Dresdner SPD: Friedel und Bertram machen Platz für neue Leute - Am 30. November werden die Kandidaten für Landtags- und Stadtratswahl aufgestellt
Quelle: Volkmar Heinz

Zuletzt deuteten Zeichen aus der Machtzentrale auf einen Termin am letzten Augusttag hin - dann, wenn die Sommerferien in Sachsen zu Ende gehen. Die sächsischen Grünen warfen der schwarz-gelben Regierung am Samstag ein „Herumlavieren“ vor. Das widerspreche einer guten politischen Kultur.

„Aus der Geheimniskrämerei der Staatsregierung spricht die Angst vor der öffentlichen Debatte über ihre schlechte Regierungsbilanz“, sagte Grünen-Landeschefin Claudia Maicher der Nachrichtenagentur dpa.Wer einen Landtagswahlkampf in die Sommerferien schiebe, wolle sich nicht stellen, vermutete die Parteichefin. Offenheit gegenüber Bürgern sehe anders aus. „Nicht nur die Parteien, sondern vor allem die Kommunen brauchen Planungssicherheit für die organisatorische Vorbereitung.“ Durch die verschleppte Entscheidung würden mehr und mehr Fakten geschaffen, ein Wahltermin zum Ende der Ferien werde immer wahrscheinlicher.

„Dieser erschwert aber eine breite Wahlbeteiligung. CDU und FDP planen die Landtagswahl an der Öffentlichkeit vorbei.“Dem Vernehmen nach will die Staatskanzlei Anfang Dezember einen Vorschlag unterbreiten. Nach den Regularien muss sich die Regierung mit dem Landtagspräsidium einvernehmlich über einen Termin einigen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.