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Von Richter bis Schriftsteller – Rund 220 Stadtangestellte in Dresden haben einen Nebenjob

Von Richter bis Schriftsteller – Rund 220 Stadtangestellte in Dresden haben einen Nebenjob

Ist die Arbeit als Stadtangestellter vorbei, ziehen sie sich die Richterrobe an oder retten Leben als Freiwillige beim Rettungsdienst. Rund 220 der derzeit rund 5100 Angestellten der Stadtverwaltung Dresden üben eine Nebentätigkeit oder ein Ehrenamt aus.

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(Symbolbild)

Quelle: dpa

Dabei reichen die Nebentätigkeiten von ehrenamtlichen Schöffen und Richtern über externe Dozententätigkeit bis hin zum Engagement im Bereich Rettungsdienst. Wie die Stadt mitteilte, üben sowohl Vollzeitbeschäftigte als auch Teilzeitbeschäftigte eine Nebentätigkeit aus. Die Höhe des Zuverdienstes ist nach Angaben von Stadtsprecher Kai Schulz nicht beschränkt.

Und schlecht verdient man gerade als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter nicht. Die Aufwandsentschädigung beträgt für die Richter bis zu 39 Euro pro Stunde, wenn sie in demselben Verfahren mehr als 20 Tage gebraucht werden. Werden sie innerhalb eins Verfahrens bis zu 50 Tage für die Arbeit bei Gericht herangezogen, bekommen sie bis zu 51 Euro pro Stunde. Für die Beteiligung an einem Gerichsverfahren als Schöffe ist eine Aufwandsentschädigug von höchstens 20 Euro pro Stunde vorgehen, so die Sprecherin des Justizministeriums Birgit Eßer-Schneider. Als Arbeitsaufwand werden etwa zwölf Verhandlungstage pro Jahr angegeben, in Ausnahmefällen könnten es mehr werden. Auch bei den Rettungsdiensten, wie den Johannitern oder dem Deutschen Roten Kreuz arbeiten Stadtangestellte in einer Nebenbeschäftigung. Wie Johanniter-Sprecher Danilo Schulz mitteilte, erhalten die Freiwilligen dafür eine Aufwandsentschädigung.

Alle Nebentätigkeiten müssen bei der Stadtverwaltung angezeigt werden, so will es der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Es werde geprüft, ob die Nebentätigkeit den Beschäftigten in Konflikte mit seinen dienstlichen Pflichten bringen kann. So sei entscheidend, dass die Unparteilichkeit und Unbefangenheit des Stadtangestellten erhalten bleibt. Voraussetzung für eine Nebentätigkeit sei auch, dass diese die Arbeitsleistung nicht beeinträchtige. Insgesamt darf ein Angestellter der Stadt nicht mehr als 48 Wochenstunden in Haupt- und Nebentätigkeit arbeiten.

Übt ein Stadtangestellte jedoch seine Nebentätigkeit beim gleichen Arbeitgeber aus, bei dem er auch angestellt ist oder im übrigen öffentlichen Dienst, muss er unter Umständen damit rechnen, seinen Lohn abzugeben. Das regelt die sogenannte Ablieferungspflicht. Alle Einkünfte, die über einem bestimmten Freibetrag liegen, müssen an die Stadt abgeführt werden. Für Arbeitnehmer im gehobenen Dienst gilt für die Einkünfte aus einer Nebentätigkeit ein Jahresfreibetrag von rund 4.300 Euro. Alles, was darüber liegt, kann vom Arbeitgeber eingefordert werden, so die Stadt. Für Beschäftigte mit niedrigerer Entgeltgruppe liegt dieser Jahresfreibetrag bei rund 3700 Euro. Dabei gibt allerdings Unterschiede in der Art der Nebenbeschäftigung. Schreibt zum Beispiel ein Angestellter der Stadt nebenbei Gedichte, unterliege die Einkünfte aus seiner schriftstellerischen Arbeit keiner Einkommensgrenze. Wenn jedoch ein ausgebildeter Feuerwehrmann als Nebentätigkeit Theatervorstellungen absichert, greift die beschriebene Regel.

Julia Vollmer

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