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Vollmeise und Vogel im Dresdner Stadtrat bleiben folgenlos

Kein Verfahren gegen Finanzbürgermeister Vollmeise und Vogel im Dresdner Stadtrat bleiben folgenlos

„Sie haben wohl eine Vollmeise?“, giftete Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) im März im Stadtrat gegen Linke-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach. Disziplinarische Konsequenzen wegen der Entgleisung muss Vorjohann aber nicht befürchten, teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) jetzt mit.

Die Entgleisung des Finanzbürgermeisters im Stadtrat bleibt ohne Folgen.
 

Quelle: Archiv

Dresden.  Der Vorwurf war heftig, die Reaktion auch. Als Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach auf der Stadtratssitzung im März Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) vorwarf, den Auszug von Asylbewerbern aus Notunterkünften wie Turnhallen zu blockieren, um Unterbringungskosten zu sparen, giftete der Bürgermeister: „Sie haben wohl eine Vollmeise?“ Kurze Zeit später zeigte der ob der „infamen Unterstellungen“ empörte Vorjohann seinem Kontrahenten auch noch den Vogel.

Konsequenzen haben diese Entgleisungen nicht, teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) jetzt auf Anfrage der Linke-Stadträtin Jacqueline Muth mit. Der Sitzungsleiter, Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU), habe bereits während der Stadtratssitzung eine missbilligende Äußerung in Form einer Ermahnung ausgesprochen und für ausreichend erachtet, so Hilbert.

Die Einleitung eines weitergehenden Disziplinarverfahrens gegen Vorjohann sei nicht angezeigt, da im Ergebnis einer Vorprüfung keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Dienstvergehens gefunden worden sein. Es sei auch nicht möglich, das gerügte Verhalten des Finanzbürgermeisters in disziplinarischer Sicht als pflichtwidrig zu kennzeichnen, erklärte der Oberbürgermeister.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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