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Ulbig weist Kritik an Pegida-Treffen zurück: Organisatoren sind in der Dialog-Verantwortung

Ulbig weist Kritik an Pegida-Treffen zurück: Organisatoren sind in der Dialog-Verantwortung

Nach seinem Treffen mit zwei Pegida-Organisatoren am Montag, betonte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag, dass es thematisch allein um die Versammlungsentwicklung und die Dialogangebote für die Demoteilnehmer gegangen sei.

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Sachsens Innenminister Markus Ulbig wies die Kritik am Treffen mit Pegida zurück.

Quelle: Dominik Brüggemann

„Was ich gemacht habe, war nicht der Versuch mich mit den inhaltlichen Themen von Pegida auseinanderzusetzen“, sagte Ulbig bei einer Diskussionsrunde der Semper-Schulen, die den Minister als Gastredner für ein Schulprojekt zu jüdischer Kultur geladen hatten.

Er wies damit Vorwürfe zurück, sich mit der Pegida-Bewegung gemein zu machen. Die SPD hatte dem Innenminister vorgeworfen, der Staatsregierung in den Rücken gefallen zu sein. Ulbig habe Kathrin Oertel nahegelegt, die Demonstranten zu einem Dialog zu bitten und sich lösungsorientiert an der Politik zu beteiligen. „Eine Diskussion kann man auf der Straße anstoßen, aber nicht auf der Straße führen“, so Ulbig. Er sieht die Organisatoren jetzt in der Verantwortung. Frau Oertel habe ihm zugesagt, dass sie ihren Leuten anraten werde, in die Dialoggespräche zu gehen. „Wenn dies das Ergebnis wird, ist es mehr, als ich erwarten konnte“, so Ulbig gegenüber den 120 Schülern im Plenum.

Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmar wies die Kritik an dem Treffen als „maßlos übertrieben“ zurück. Der Minister sei in seiner Funktion ganz unmittelbar mit den Demonstrationen von Pegida befasst.

dbr

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