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Thüringer Fraktionen rufen zu Protesten in Dresden auf - Bündnis Nazifrei fürchtet neue Strategie der Rechten

Thüringer Fraktionen rufen zu Protesten in Dresden auf - Bündnis Nazifrei fürchtet neue Strategie der Rechten

Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD und Grünen in Thüringen haben zu Kundgebungen und Blockaden gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche im Februar in Dresden aufgerufen.

Symbolisch hängten dafür am Mittwoch ihre Vorsitzenden zusammen mit Vertretern weiterer Gruppen und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) Plakate für „Block Dresden 2012" vor dem Landtag auf. SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn bezeichnete dabei auch Blockaden als „zivilen Ungehorsam" und Zeichen für „Zivilcourage", um rechte Aufmärsche in die Schranken zu weisen. Nach Ansicht von Linke-Fraktionsvize Martina Renner können auch Blockaden solange unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen, wie sie nicht von der Polizei aufgelöst würden.

Unterdessen fürchtet das Bündnis Dresden-Nazifrei einen Strategiewechsel der Rechten. Während die Rechtsextremen bislang immer den Samstag nach dem 13. Februar nutzten, erwartet man nun den Schwerpunkt direkt am Jahrestag der Bombardierung Dresdens, obwohl dies ein Wochentag ist. Die vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland hat für mehrere Tage Demonstrationen angemeldet: für den 13. Februar, den 18. Februar sowie für den 11. Februar, den Samstag vor dem Jahrestag.

Für den 18. Februar, an dem in Dresden auch eine große Gegenkundgebung geplant ist, erwartet Dresden-Nazifrei aber „deutlich weniger" Neonazis als in den Vorjahren.

„Damit erhöhen sich unsere Chancen, den Naziaufmarsch ein drittes Mal zu blockieren und endgültig Schach-Matt zu setzen. Allerdings beobachten wir auch, dass sich ihrerseits mehr Aktivitäten auf den 13. Februar konzentrieren. Klar ist, mit ihrer Doppelstrategie wollen die Nazis erreichen, wenigstens an einem Tag relativ ungestört marschieren zu können", heißt es.

Am 13. Februar ist neben dem offiziellen Gedenken auf dem Dresdner Heidefriedhof am Nachmittag wieder eine große Menschenkette geplant. Das Bündnis Nazifrei plant an dem Tag einen Mahngang „Täterspuren", der an die Stätten des NS-Terrors in Dresden führen soll. Im Vorjahr war der Rundgang allerdings aufgrund des Trennungskonzeptes zwischen Rechts und Links abgesagt worden.

Das Bündnis wolle weiter für den 18. Februar mobilisieren und erwartet wie im Vorjahr mehr als 10.000 Nazi-Gegner aus ganz Deutschland. „Für uns ist klar, dass wir jeden Aufmarsch verhindern wollen, egal 6000 oder 600 Nazis versuchen durch Dresden zu marschieren", teilte das Bündnis mit. Allerdings wird nun auch verstärkt dazu aufgerufen, schon am 13. Februar nach Dresden zu kommen. „Wir bitten euch, versucht in jedem Fall euch auch den 13. Februar einzurichten", heißt es.

sl / dpa

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