Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 3 ° Regen

Navigation:
Google+
Tauziehen um Operettenneubau in Dresden

Tauziehen um Operettenneubau in Dresden

Als Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) vor der Presse und dem Stadtrat "ihren Haushaltsplan" für 2013/2014 präsentierte, bezeichnete die OB diesen als "nicht alternativlos".

Im Gegenteil: Sie forderte alle Fraktionen auf, eigene Vorschläge zu machen. Dass ausgerechnet ihre eigene Partei aber beim Thema Neubau für Operette und Theater Junge Generation (TJG) eine andere Position als sie vertritt, dürfte sie getroffen haben. Seit Freitag ist klar: Auch die CDU-Fraktion im Stadtrat ist für ein Verschieben des Kulturkraftwerks, folgt damit der eigenen Partei. Es habe eine eindeutige Tendenzabstimmung in dieser Frage gegeben, hieß es aus CDU-Kreisen.

Nicht verwunderlich ist, dass die CDU Beifall von der FDP erhält. "Es ist ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die CDU bereit ist, den Haushaltsvorschlag der Oberbürgermeisterin in entscheidenden Punkten zu korrigieren", freute sich Fraktionschef Holger Zastrow. "Wir begrüßen die Ablehnung von Steuererhöhungen, die angesichts von Rekordsteuereinnahmen ohnehin nicht zu erklären gewesen wären. Aus unserer Sicht besteht durch diese Korrekturen die Chance, aus einem linksgrünen Haushaltsentwurf jetzt doch noch einen bürgerlichen Haushalt zu machen und damit wieder zu den Erfolgsgrundlagen der vergangenen Jahre zurückzukehren", resümierte der Liberale.

Die Linke hingegen teilte ordentlich in Richtung schwarzes Lager aus: "Die beiden Kultureinrichtungen spielen in verschlissenen Gebäuden und sind daher mit einer Verschiebung des Kulturkraftwerks in ihrer Existenz bedroht", sagte Fraktionschef André Schollbach. "Deshalb werden wir daran arbeiten, dass weiterhin eine Mehrheit im Stadtrat für die zügige Realisierung des Kulturkraftwerks einsteht", so Schollbach. Die CDU werde ihrer Verantwortung nicht gerecht: Die OB habe es erkennbar nicht vermocht, einen mehrheitsfähigen Haushalt vorzulegen. Die CDU verweigere der eigenen OB in wesentlichen Fragen die Unterstützung. "Teile der CDU nutzen die Schwächen der OB aus, um das eigene Terrain zu erweitern", glaubt Schollbach. SPD-Politikerin Eva-Maria Stange spricht von einer Kulturblockade durch die CDU. Eine Stadt, die wie kaum eine andere so begehrt sei bei Familien, brauche beides: gute Bildungseinrichtungen und eine vielfältige Kultur für alle Generationen.

Indes ist bislang für keine der beiden Positionen - Verschieben des Baus des Kulturkraftwerkes oder nicht - eine eindeutige Mehrheit im Dresdner Stadtrat sichtbar. Ob Linke, SPD und Grüne in Sachsen Doppelhaushalt zueinander finden, ist zumindest fraglich, weil die Grünen beispielsweise beim Dresdner Kulturpalast für den Umbau eintreten, die Roten aber nicht. Ralf Redemund

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 27.10.2012

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.