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Stühlerücken in den Dresdner Stadtrats-Fraktionen

Stühlerücken in den Dresdner Stadtrats-Fraktionen

Stühlerücken in den Stadtratsfraktionen: Mehrere Parteien wählen kommende Woche ihre Führungskräfte - teils turnusmäßig, teils als Ersatz für Personal, das ihnen abhanden gekommen ist.

Dresden.

Christian Avenarius will in der SPD-Fraktion Vorsitzender werden, das hat er jetzt den Mitgliedern offiziell mitgeteilt. Er will damit die Nachfolge von Peter Lames antreten, der zum Bürgermeister gewählt worden ist. Dana Frohwieser will dem Vernehmen nach weiter Fraktionsvize bleiben. Von Gegenkandidaten ist bislang nichts bekannt. Die Fraktion könnte am 1. September wählen, eine Verschiebung auf das Monatsende ist aber nicht ausgeschlossen. Oberstaatsanwalt Avenarius ist bislang Chef des SPD-Unterbezirks in Dresden. Er bestätigte gestern auf DNN-Anfrage seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Zur Zukunft seines Parteiamts will er sich erst erklären, wenn die Entscheidung in der Fraktion gefallen ist und er die Sache mit der Spitze des Unterbezirks besprochen hat. "Ich bin aber grundsätzlich der Meinung, dass man diese beiden Ämter nur übergangsweise gemeinsam ausüben sollte", sagte er. Die Partei ist seit Jahren tief gespalten, Avenarius hatte vor einem Jahr Sabine Friedel abgelöst. Bislang gibt es noch keine offiziellen Kandidaten, aber auch noch keinen Wahltermin. In Parteikreisen werden die beiden Avenarius-Vizes Bettina Spieß (Beamte beim Bundesamt für Güterverkehr), und Richard Kaniewski (Mitarbeiter im Landtag) als Nachfolger in Betracht bezogen. Avenarius' Amtszeit als Parteivorsitzender in Dresden würde regulär bis Herbst 2016 laufen.

Mit der Bürgermeisterwahl hängen auch die offenen Personalien bei den Grünen zusammen. Fraktionschef Thomas Löser war mit dem Versuch gescheitert, in Dresden Baubürgermeister zu werden. Dafür hatten in der rot-grün-roten Stadtratskooperation die Bündnisgrünen das Vorschlagsrecht. Die parteiinterne Findungskommission plädierte aber für den 39-jährigen Hannoveraner Stadtentwickler Raoul Schmidt-Lamontain, Gymnasiallehrer Löser fiel durch. Als Baubürgermeister hätte er seinen Fraktionsposten niederlegen müssen, nach der Niederlage kommt es nun möglicherweise auch dazu. Im Juni hatte er gegenüber den DNN erklärt: "Ich hatte ohnehin die Absicht, den Fraktionsvorsitz niederzulegen." Gestern sagte Löser, es sei noch nichts entschieden, es werde noch in der Fraktion besprochen. Damit brauchen die Grünen für die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstands, die bislang nächsten Dienstag stattfinden soll, womöglich einen Bewerber für den offenen Part in der Doppelspitze. Ein Part ist für eine Frau reserviert, das dürfte weiterhin Christiane Filius-Jehne innehaben. Die selbstständige Lektorin steht wieder für das Amt der Fraktionschefin zur Verfügung. Den Co-Chefposten kann ein Mann besetzen, muss es aber nicht. So ist mit Rechtsanwältin Kerstin Harzendorf eine weitere Frau für das Führungstandem ins Gespräch gebracht worden. Gegenüber DNN erklärte sie gestern aber, dass sie ihren Hut derzeit nicht in den Ring werfen will.

Da mit der bisherigen Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen auch eine Parteivorsitzende der Stadt-Grünen Bürgermeister in Dresden wird (Umwelt und Kommunalwirtschaft), muss auch die Stadtpartei eine Personalie klären. Bislang gibt es keine offiziellen Kandidaten. Mit Spannung wird jedoch zu beobachten sein, ob sich die Partei noch an urgrüne Prinzipien wie die Trennung von Amt und Mandat erinnert.

Gelassen können die Linken das ganze Treiben beobachten. Sie müssen in der Fraktion aktuell keine Entscheidungen treffen. Allerdings sind ihnen mit der Wahl von Annekatrin Klepsch zur Kulturbürgermeisterin und dem Rücktritt von Thilo Kießling die Parteichefs in der Stadt abhanden gekommen. Derzeit amtieren die Landtagsabgeordnete Sarah Buddeberg und Stadtrat Jens Matthis als Vorsitzenden-Duo. Von verschiedenen Seiten ist zu hören, dass daraus durchaus eine Dauerlösung werden könnte. Entschieden wird im Herbst.

Geräuschlos dürfte es bei der CDU zugehen. Ebenfalls am 1. September entscheidet die Fraktion turnusmäßig über ihre Fraktionsspitze. Jan Donhauser tritt als Vorsitzender wieder an und soll auch seine Mannschaft behalten. Seine bisherigen Stellvertreter Gottfried Ecke und Georg Böhme-Korn stehen nicht zur Disposition. Donhauser übersteht damit den ordnungspolitischen Sündenfall aus Wahlzeiten relativ unbeschadet, als er plötzlich eine kommunale "Woba" gut geheißen hat. Das wird jetzt alles dem OB-Kandidaten Markus Ulbig angelastet, der damit scheiterte. "Mit der Wahl ist das hoffentlich beerdigt", erklärt ein Fraktionsmitglied heute.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 25.08.2015

Ingolf Pleil

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