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Streit um die Vergabe eines Weihnachtsmarktes kommt in den Stadtrat

Streit um die Vergabe eines Weihnachtsmarktes kommt in den Stadtrat

Nach Bonität wird gefragt, es gebe bei Matteo Böhmes Aktivitäten Zweifel an der Leistungsfähigkeit. So richtig konkret wird Grünen-Stadtrat Torsten Schulze nicht.

Doch offenbar gibt der Fakt, dass Böhme und Partner Holger Zastrow Mitglieder der FDP-Fraktion im Stadtrat sind, Schulze sowie den Linken-Räten Andreas Naumann und André Schollbach Anlass genug, das Thema "Durchführung eines Thematischen Weihnachtsmarktes auf der Hauptstraße" mit ihrem Minderheitenvotum in den Stadtrat zu heben.

"Das Minderheitenrecht ist kein Wahrheitsrecht", pocht Ausschussleiter Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) lakonisch auf Einhaltung der formalen Regeln, als der sich entbrennende Disput zwischen Barbara Lässig (FDP) und André Schollbach (Linke) zu entgleisen droht. Lässig spricht von "politisch motivierter Niedertracht", liberale Mitbewerber würden inhaltlich benachteiligt. Auffallend: Bei der Vergabe für Konzessionen von 2012 bis 2014 für vier andere Weihnachtsmärkte gab es auf der vorhergehenden Sitzung keine kontroverse Debatte und bei den Abstimmungen nicht eine einzige Gegenstimme (DNN berichteten).

Diesmal tritt aber die Bietergemeinschaft Zastrow + Zastrow GmbH mit matteoevents an, beide Inhaber gehören zur FDP und sind Stadträte. Außerdem ist Wirtschaftsbürgermeister Dir Hilbert ein Liberaler. Da zählt es offenbar bei gewissen Stadträten nicht, dass sich fünf städtische Ämter unabhängig voneinander einig waren, dass Zastrow & Co. mit Abstand die beste Bewerbung abgegeben haben. Hier teile man die Ansicht der Verwaltung in bestimmten Punkten nicht, erklärt Schollbach. Deshalb soll der Stadtrat entscheiden. Der andere Grüne im Ausschuss, Wolfgang Daniels, votierte übrigens für Böhme und Zastrow. rare

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.03.2012

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