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Streit um Sonntagsöffnung in Dresden: Landesdirektion weist Widerspruch zurück

Streit um Sonntagsöffnung in Dresden: Landesdirektion weist Widerspruch zurück

Die Landesdirektion Sachsen hat den Widerspruch gegen den Stadtratsentscheid zu verkaufsoffenen Sonntagen in Dresden zurückgewiesen. Wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens mitteilten, ist noch offen, ob man nun vor dem Verwaltungsgericht Dresden gegen die Entscheidung klagen wird.

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Quelle: dpa

„Wir bedauern sehr, dass nun auch die Landesdirektion den ausgedrückten Willen von mehr als 22.000 Dresdnern ignoriert und die direkte Entscheidung der Dresdner nicht zulässt“, so der Dresdner CDU-Chef Christian Hartmann. „Wir nehmen diese Rechtsauffassung zur Kenntnis und müssen die Entscheidung schweren Herzens akzeptieren“, ergänzte der FDP-Fraktionschef Holger Zastrow.

In den nächsten Tagen werde eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Dresden geprüft, kündigten die Vorsitzenden an. Das erscheint angesichts einer möglichen Verfahrensdauer von bis zu drei Jahren und einer eher geringen Erfolgsaussicht als unwahrscheinlich.

Der von Hartmann und Zastrow geleitete Verein Bürgerstimme Dresden hatte Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid zum Thema verkaufsoffene Sonntage in Dresden zu erwirken. Innerhalb der vorgegebenen Frist war es dem Verein jedoch nicht gelungen, ausreichend Unterschriften vorzulegen. Rund 800 Unterschriften fehlten am Ende. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) hatte das Bürgerbegehren daraufhin für gescheitert erklärt. Dem schloss sich später auch der Stadtrat mehrheitlich an.Sollte der Verein nicht doch noch klagen und damit Erfolg haben, wird es in diesem Jahr keinen stadtweiten Einkaufssonntag im Advent geben.

sl/tbh

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