Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° heiter

Navigation:
Google+
Streit um Dresdner Schöffenwahlausschuss: Linken-Fraktionschef Schollbach tritt nicht mehr an

Streit um Dresdner Schöffenwahlausschuss: Linken-Fraktionschef Schollbach tritt nicht mehr an

Im Streit um die Besetzung des Dresdner Schöffenwahlausschusses hat die Fraktion Die Linke im Streit mit CDU und FDP nachgegeben. Wie die Fraktion am Freitag mitteilte, wird André Schollbach auf der Sondersitzung des Stadtrates nicht mehr antreten.

Voriger Artikel
Sondersitzung des Stadtrates: Abgeordnete fürchten Beschlussunfähigkeit
Nächster Artikel
Landesdirektion lehnt Bebauungsplan zur Dresdner Hafencity ab
Quelle: DNNOnline

In den bisherigen vier Wahlgängen war Schollbach jedes Mal am Nein von CDU und FDP gescheitert. Wäre Schollbach am Dienstag erneut gescheitert, wäre der Ausschuss nicht handlungsfähig. Für den Zeitraum 2014 bis 2018 könnten in Dresden keine Schöffen gewählt werden, die Justiz wäre lahmgelegt.

Die Stadtratsfraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich geeinigt. Jede Fraktion erhält in dem Ausschuss einen Platz, die CDU zwei. Doch während alle anderen Kandidaten reibungslos gewählt wurden, ließen es CDU und FDP beim Linke-Kandidat auf eine Machtprobe ankommen und Schollbach durchfallen. Bis zum Ende fand sich keine Kompromisslösung. Während Linke, SPD und Grüne appellierten, den Fraktionschef der Linken durchzuwinken, unterstellte die FDP ihren Kontrahenten noch am Donnerstag eine Politikverständnis „wie in der DDR“. Auch das Kompromissangebot der CDU bestand daraus, dass sie einen anderen Kandidaten der Linken wählen würde, Schollbach jedoch definitiv nicht.

Schollbach zog daraufhin die Konsequenzen und gab nach. „Die Fraktion Die Linke wird einen anderen fachlich geeigneten Kandidaten bzw. eine fachlich geeignete Kandidatin für den Schöffenwahlausschuss benennen. Alle Stadträtinnen und Stadträte sind nunmehr gefordert, kleinkarierte Verhaltensweisen zu unterlassen und endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden“, teilte Schollbach mit. Es gehe nicht um die Stelle des Oberbürgermeisters, sondern um die Position eines Beisitzers im Schöffenwahlausschuss. Es gehe darum, „die Funktionsfähigkeit der Justiz zu gewährleisten und nicht etwa einen vermeintlich großen politischen Sieg davonzutragen“.

sl

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.