Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 8 ° Regen

Navigation:
Google+
Stadttöchter zanken sich um Fördermittel für Projekte im Kraftwerk Mitte

Stadttöchter zanken sich um Fördermittel für Projekte im Kraftwerk Mitte

Die Konstellation ist einigermaßen merkwürdig: Beim Kraftwerk Mitte kämpfen zwei städtische Gesellschaften gegeneinander um die gleichen Fördermittel.

Voriger Artikel
Sachsen will Kapazität für Asylbewerber ausbauen – Containerstandort in Dresden geplant
Nächster Artikel
Linke wählen „ihre“ Fachbürgermeister – Vorsitzende treten zurück

Von außen ist das neue Kulturkraftwerk bald fertig.

Quelle: dpa

Mit einem städtebaulichen Vertrag hatte der Freistaat Sachsen der Landeshauptstadt für das Fördergebiet „Westlicher Innenstadtrand“ finanzielle Hilfen zugesichert, die vor allem in den Schwimmsportkomplex Freiberger Straße und das Kraftwerk Mitte fließen sollen. So waren für den Neubau der Bühnen von Theater Junge Generation (tjg) und Staatsoperette zehn Millionen Euro Fördermittel vorgesehen.

Doch wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Vergaberecht und einiger nicht förderfähiger Leistungen kürzte das sächsische Innenministerium die Fördersumme um 3,33 Millionen Euro (DNN berichteten). Das brachte die mit dem Projekt beauftragte städtische Tochter Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co KG (KID) in arge finanzielle Nöte. Die KID musste mit Geld, das für die Ausstattung der Bühnen gedacht war, Kosten für den Rohbau bezahlen. Das böse Wort Zahlungsunfähigkeit machte kurzzeitig die Runde.

phpdf2e9d6274201507031402.jpg

Außen ist bereits ein erstes Fassadenelement testweise montiert.

Zur Bildergalerie

Innenminister Markus Ulbig (CDU), damals noch OB-Kandidat, versprach: Das Fördermittelproblem wird gelöst. Die Stadt solle doch andere ihrer Projekte im Fördergebiet „Westlicher Innenstadtrand“ für eine Förderung vorschlagen und die dafür vorgesehenen städtischen Mittel in den Etat für das Kraftwerk Mitte fließen lassen.

Es ist etliche Zeit vergangen, doch eine Lösung liegt noch nicht auf dem Tisch. An dieser Stelle tritt nun die Stadttochter Drewag Stadtwerke auf den Plan und bittet um drei Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Sanierung von Umspannwerk und Historischer Netzleitwarte (Häuser 2.1 bis 2.4) auf dem Kraftwerksgelände. In ihrem Antrag verweisen die Drewag explizit auf die Möglichkeit, dass die für Operette und tjg vorgesehenen Mittel auch für andere Maßnahmen im Fördergebiet eingesetzt werden könnten. An anderer Stelle heißt es in dem Papier, die Drewag habe in den vergangenen Jahren hohe Investitionen außerhalb ihres eigentlichen Kerngeschäftes als Versorgungsträger für das gesamtstädtische Ziel der Revitalisierung des ehemaligen Heizkraftwerkes getätigt. Sie unterstütze damit aktiv die Stadt bei der Umsetzung ihrer Ziele zur Stadtentwicklung.

So berechtigt das Anliegen der Drewag sein mag, der Sprengstoff verbirgt sich hinter finanztechnischen Details: Sollten die Stadtwerke ihr Projekt gefördert bekommen, wären die 3,3 Millionen Euro für den städtischen Etat verloren. Dann müsste die Stadt der KID Haushaltsmittel zuführen, um das Fördermittelloch zu stopfen. Doch 3,3 Millionen Euro sollten im aktuellen Doppelhaushalt kaum zu finden sein, zumal der Stadtrat erst kürzlich 3,3 Millionen Euro zusätzlich für die Ausstattung der Bühnen bewilligen musste.

Die Drewag könnte die zehn Millionen Euro teure Sanierung der Häuser 2.1 bis 2.4 auch mit eigenen Mitteln stemmen. Dann aber müssten Durchschnittsmieten von 11,50 Euro pro Quadratmeter erzielt werden, heißt es in dem Papier. Mit den Städtebaufördermitteln könnte das Mietniveau auf 8,50 Euro pro Quadratmeter sinken, wobei einige Flächen für die Kreativwirtschaft zu einem Preis von sechs Euro angeboten werden könnten.

Die Gebäude liegen direkt neben den Theaterneubauten. Ursprünglich sollten die Theaterwerkstätten dort einziehen, doch dieser Plan wurde aus Kostengründen verworfen. Nun will die Drewag die Räume unter anderem für das Heinrich-Schütz-Konservatorium, ein privates Theater, eine Theaterkneipe, einen Musikklub, den Jazzclub „Tonne“ und die Puppentheatersammlung des Freistaats Sachsen herrichten. Es gebe auch zahlreiche Anfragen aus dem Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie von Künstlern. Sollten die Mittel fließen, könnte das sanierte Gebäude zeitgleich mit der Eröffnung der neuen Bühnen Ende 2016 übergeben werden, so die Drewag. Das hat Charme: Nicht nur die Theater, sondern auch ihr Umfeld wären dann in einem vernünftigen Zustand. Aber zu welchem Preis?

Laut Stadtsprecher Kai Schulz sieht es derzeit nicht danach aus, dass die Stadt Haushaltsmittel einsetzen müsse, um weggefallene Fördermittel beim Kraftwerk Mitte zu ersetzen. Mit dem Innenministerium seien Projekte erörtert worden, welche Dinge noch in die Förderung mit aufgenommen werden könnten, damit die komplette Summe der zugesagten Fördermittel für das Kraftwerk Mitte an die Stadt fließe. „Hierzu sind in den nächsten Wochen auf Fachebene noch verschiedene Detailfragen zu klären“, so Schulz. Das schließe aber eine Unterstützung der Drewag bei ihrem Bemühen um Fördermittel nicht aus.

Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.