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Stadrat verabschiedet zu später Stunde Dresdner Doppelhaushalt für 2015/2016

Stadrat verabschiedet zu später Stunde Dresdner Doppelhaushalt für 2015/2016

Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hat am Donnerstag zu später Stunde den Doppelhaushalt für 2015/2016 verabschiedet. Dem Wunsch der CDU-Fraktion, nach der langen Diskussion um die Asylbewerberheime die Haushaltsdebatte auf die heutige Sitzung zu verschieben, folgte die Mehrheit nicht.

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Der Dresdner Haushalt für die kommenden zwei Jahr steht.

Quelle: Jens Wolf/Symbol

Die Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne (Die Grünen), Peter Lames (SPD) und André Schollbach (Die Linken) lobten die intensive und konzentrierte Arbeit der ehrenamtlichen Stadträte der drei Fraktionen.

Der Haushalt komme ohne Steuererhöhungen und Streichung von Schulprojekten aus, so Filius-Jehne. Dafür werde beim Personal gespart. Die Mehrheit streicht aber nicht wie ursprünglich geplant 20 Millionen Euro bei den Personalkosten, sondern nur noch 16 Millionen. Dafür wird auf die Sanierung des Römischen Bades auf Schloss Albrechtsberg verzichtet, was rund zwei Millionen Euro einspart.

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Ohne Steuererhöhung und bei Verzicht auf Investitionen wäre das aber laut Vorjohann auch machbar.

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Lames verwies darauf, dass die rot-grün-rote Kooperation nur ein Prozent am Entwurf von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) geändert habe. "Wir haben die richtigen Weichen gestellt", erklärte Lames und verwies auf mehr eingestelltes Geld für Jugendhilfe, Kultur und Investitionen in die städtischen Krankenhäuser.

tbh

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