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Sondersitzung des Stadtrates: Abgeordnete fürchten Beschlussunfähigkeit

Sondersitzung des Stadtrates: Abgeordnete fürchten Beschlussunfähigkeit

Juli die Stadträte mitten im Urlaub zu einer Sondersitzung antreten müssen, dann könnten die Politiker ihre Ferien umsonst unterbrochen haben. Zumindest Grüne und SPD fürchten, dass nicht genügend Räte anwesend sein werden und das Gremium damit nicht beschlussfähig ist.

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So voll wird der Stadtrat am 30. Juli nicht sein. Viele Räte weilen noch im Urlaub.

Quelle: DNNOnline

Wenn am 30. "Dresden droht sich deutschlandweit in einmaliger Weise zu blamieren, weil es CDU und FDP wichtiger ist persönliche Abneigungen auszuleben, anstatt politisch verantwortlich zu handeln“, schiebt Sozialdemokrat Thomas Blümel die mögliche schuld in Richtung Schwarz-Gelb. Beide Fraktionen hatten angekündigt, nur mit 17 statt der insgesamt 32 möglichen Stadträte erscheinen zu wollen. Der Rest weile im Urlaub.

„Wer die Suppe eingebrockt hat, muss sie auch auslöffeln und darf nicht in Pontius-Pilatus Pose mit den Fingern auf andere zeigen,“ so der Grünen-Politiker Michael Schmelich. „Die Zeit für parteipolitische Spielchen ist vorbei. Es ist die Aufgabe der Konservativen, endlich ihrer Verantwortung für die Stadt gerecht zu werden.“

Die Sondersitzung war nötig geworden, weil sich der Stadtrat in bisher vier Wahlgängen nicht auf eine ordnungsgemäße Berufung des Schöffenwahlausschusses einigen konnte. Zankapfel ist die Kandidatur von Linken-Fraktionschef André Schollbach, die von CDU und FDP aber abgelehnt wird. Da die Linke aber auf ihren Kandidaten besteht, ist der Wahlausschuss nicht handlungsfähig. Bis zum 31. Juli müssen die Vertrauensleute aber gewählt sein, da sonst Urteile von Schöffengerichten in Dresden im kommenden Jahr anfechtbar werden.

sl

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