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Sächsischer Verfassungsschutz befürchtet vor dem 13. Februar stärkere Präsenz von Neonazis in Dresden

Sächsischer Verfassungsschutz befürchtet vor dem 13. Februar stärkere Präsenz von Neonazis in Dresden

Der Verfassungsschutz Sachsen befürchtet eine stärkere Präsenz von Neonazis vor dem Dresdner Kriegsgedenken am 13. Februar. Die Rechtsextremisten wollten sich propagandistisch auf ihren jährlichen Großaufmarsch in der Elbestadt „einstimmen“, teilte die Behörde auf dapd-Anfrage mit.

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Am 13. Februar 2012 protestierte Dresden friedlich gegen Neonazis.

Quelle: Dirk Knofe

Bereits in den Vorjahren habe es Flugblattverteilungen, Infostände, Lichteraktionen an der Elbe und Vortragsveranstaltungen gegeben. Ähnliches sei auch in diesem Jahr zu erwarten. Der zum Gedenktag geplante jährliche „Trauermarsch“ der rechten Szene - vor Jahren noch die größte Neonaziversammlung deutschlandweit - könnte indes weiter an Zuspruch verlieren.

Eine belastbare Prognose zur Teilnehmerzahl sei noch nicht möglich, hieß es vom Verfassungsschutz. Laut Anmeldung würden gut 1.000 Rechtsextremisten erwartet, im vergangenen Jahr waren es noch knapp 1.700. 2009 versammelten sich 6.500 Neonazis in Dresden.

Dank umfangreicher Gegenveranstaltungen und Blockaden konnten die Rechtsextremen in den vergangenen Jahren jedoch nach und nach zurückgedrängt werden. So gab es 2012 erstmals seit Jahren keine Großdemo der Neonazis am Samstag nach dem 13. Februar.

Dresden-Nazifrei will wieder blockieren

Auch in diesem Jahr hat die Stadt Dresden erneut zu einer Menschenkette gegen die Neonazis aufgerufen, das linke Bündnis Dresden-Nazifrei will den rechten Aufmarsch wieder blockieren. Laut Verfassungsschutz werben die Veranstalter des „Trauermarsches“ dennoch seit Mitte 2012 bundesweit für den kommenden Aufzug. Bei verschiedenen Veranstaltungen der rechten Szene habe es Infostände gegeben.

Trotz der Gegenproteste bestehe bei Rechtsextremisten weiterhin Interesse an dem Aufmarsch, schätzte der Verfassungsschutz ein. Auch Großveranstaltungen in anderen Bundesländern hätten aufgrund von Protesten in den vergangenen Jahren nicht wie geplant ablaufen können. „Insoweit stellt der Ablauf des ‚Trauermarsches‘ in Dresden keine Besonderheit dar“, hieß es von der Behörde.

Dresden erinnert im Februar jedes Jahr an die Bombardierung im Zweiten Weltkrieg. Parallel versammeln sich auch Rechtsextremisten zu eigenen Veranstaltungen in der Stadt. Bei den alliierten Bombardierungen vom 13. bis 15. Februar 1945 wurden große Teile Dresdens zerstört - darunter die historische Altstadt. Es kamen bis zu 25.000 Menschen ums Leben. Die Stadt gilt auch international als eines der Symbole für die Schrecken des Krieges.

dapd

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