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Sachsens Piraten steuern Bundestag an / Konferenz am Wochenende in Dresden

Sachsens Piraten steuern Bundestag an / Konferenz am Wochenende in Dresden

Sachsens Piraten nehmen Kurs auf die Bundestagswahl 2013. Dafür wählt der Landesverband zurzeit seine Landesliste zusammen. Seit Wochen touren die 20 Bewerber durch die Kreisverbände und lassen sich von der Basis prüfen.

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In Dresden lädt die Piraten-Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik am Wochenende zu einer Konferenz zum Thema Verteidigungspolitik.

Quelle: dpa

Jeder von ihnen will im Herbst auf Bundesebene "klarmachen zum ändern", wie es in der Parteisprache heißt. Am 12. und 13. Januar trifft man sich dann zur Wahl in Claußnitz (Kreis Mittelsachsen).

Eine stattliche Aufgabe für die jungen Polit-Praktikanten aus Sachsen, die erst 2011 ihre Fahne hissten - als sich die Spitze der Bundespartei bereits öffentlich zerlegte.

"Wenn wir es im Herbst auf über fünf Prozent schaffen?", sagt Sachsens Piratenchef Florian-André Unterburger, "dann ziehen die ersten zwei bis drei Listenkandidaten in den Bundestag ein." Umfragen indes sehen die Piraten gegenwärtig bei drei Prozent - bei fünf Prozent stand der Pegel vor einem Jahr.

Landeschef Unterburger selbst bewirbt sich nicht: "Bundestag ist mir noch eine Nummer zu groß", sagt der 25-Jährige. "Ich bleibe doch erstmal in Dresden und beende mein Studium."

An der Bundestagswahl 2009 hatten Sachsens Piraten noch nicht teilgenommen. An einer eigenen Liste zu basteln, das sei eine wichtige Premiere, betont Unterburger. "Wir sind selbst sehr gespannt, wie die Liste am Ende aussehen wird." Was zunächst noch unbeholfen klingt, findet sich hinter den Kulissen langsam zu einer Strategie zusammen. Die Piraten Sachsen sind mittlerweile 900 Mitglieder und wollen abgesehen vom Bundestag auch in die Stadtparlamente von Dresden und Leipzig. Der von ihnen unterstützte Leipziger OB-Kandidat Dirk Feiertag kommt laut einer aktuellen Umfrage auf vier Prozent. Ein Programm für den Landtagswahlkampf 2014 soll auch demnächst entstehen.

Ansonsten muss sich bei den Piraten vieles noch finden. Weder der Anspruch höchster Transparenz noch die internetlastige Kommunikation der Mitglieder haben sich bislang durchgesetzt. Deshalb sollen nun doch wieder mehr "Real-Life-Treffen" stattfinden. Wie am kommenden Wochenende in Dresden, wohin die Piraten-Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik zu einer Konferenz zum Thema Verteidigungspolitik geladen hat.

In der Elbestadt sollen die "Grund-züge piratiger Verteidigungspolitik" diskutiert und dann beim Bundesparteitag Anfang Mai in Neumarkt/Oberpfalz beschlossen werden. "Verteidigungspolitische Inhalte sind bisher in unserem Bundesprogramm nicht vorhanden", sagt Mitorganisator Andreas Krämer. Was auch daran liege, dass das Diskussionsthema Verteidigungspolitik bislang auf Bundesparteitagen nicht mehrheitsfähig gewesen sei, heißt es intern.

Dresden soll es nun richten. "Wir erhoffen uns von diesem Treffen die nötigen Impulse, um das zu ändern", so Krämer. Der Dresdner Pirat Sebastian Harmel will durch die Konferenz auch die politische Arbeit innerhalb der Partei voranbringen. "Das gelingt uns nur durch umfassende Information und einen breiten Meinungsaustausch." Harmel will auch für den Bundestag kandidieren.

Christine Keilholz

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