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SPD: Bei wackliger Finanzierung Kulturpalast-Umbau verschieben

SPD: Bei wackliger Finanzierung Kulturpalast-Umbau verschieben

Nach dem Willen der SPD-Fraktion im Stadtrat soll der für Sommer 2012 geplante Start des Kulturpalastumbaus einschließlich aller vorbereitenden Bauarbeiten so lange verschoben werden, bis das Finanzierungskonzept für die Maßnahme unter Dach und Fach und definitiv klar ist, wie viel Fördergelder es gibt.

Doch ein entsprechender Antrag der Sozialdemokraten scheiterte gestern Abend im Kulturausschuss knapp bei fünf Ja- (Linke, Grüne, SPD) und sechs Nein-Stimmen (CDU, FDP, Bürgerfraktion). Richtungsweisender für den Beschluss des Stadtrates ist zwar das noch ausstehende Votum des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften, doch die Mehrheitsverhältnisse bei diesem Thema werden deutlich.

Hintergrund der Debatte ist, dass die Finanzierung des bevorstehenden Kulturpalastumbaus noch auf wackligen Füßen steht. So gab Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) Anfang September bekannt, dass von den erwarteten Fördermitteln über 35 Millionen Euro ein Anteil in Höhe von 15 Millionen Euro später wieder zurückgezahlt werden muss, also kein reiner Zuschuss sondern ein Darlehen ist. Gleichzeitig gestand Vorjohann Mehrkosten von 3,6 Millionen Euro ein (DNN berichteten). Entsprechend schrumpft vor dem Beginn der Umbauarbeiten der Risikoanteil im Budget von elf auf 7,4 Millionen Euro. Die Basiskosten betragen reichlich 70 Millionen Euro.

"Bereits in der im März dieses Jahres vom Stadtrat verabschiedeten Vorlage zum Umbau des Kulturpalastes sind einsparende Abstriche am Umfang und der Qualität des Umbaus enthalten gewesen", ärgert sich SPD-Fraktionschef Peter Lames. "Weitere Veränderungen der ursprünglichen Bauplanung aus bautechnischen oder aus Kostengründen können die eigentliche Absicht der Vorlage und die Legitimierung des umfassenden Umbaus, nämlich die Einrichtung eines hochwertigen Orchestersaales, gefährden."

CDU-Stadtrat Sebastian Kieslich zeigt derweil kein Verständnis für den SPD-Vorstoß: "Er ist ausschließlich politisch motiviert und verfolgt die Absicht, den beschlossenen Umbau des Kulturpalastes aufzuhalten oder möglichst ganz zu verhindern."

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 09.11.2011

Christoph Stephan

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