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Rot-Grün-Rot will einen Beirat gegen Bausünden in Dresden gründen

Rot-Grün-Rot will einen Beirat gegen Bausünden in Dresden gründen

Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) will einen Gestaltungsbeirat ins Leben rufen. Einen entsprechenden Antrag hat RGR jetzt in den Geschäftsgang des Stadtrates eingebracht.

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In Dresden wird viel gebaut - nicht alles gefällt. Schlimme bausünden will rot-rot-grün im Stadtrat künftig verhindern.

Quelle: dpa

Der Gestaltungsbeirat soll mit unabhängigen Experten besetzt werden und den Stadtrat in Fragen der Architektur und des Städtebaus beraten.

In dem Antrag verweisen die drei Fraktionen auf Städte wie Köln, Regensburg oder Leipzig, in denen es längst Gestaltungsbeiräte gibt. „Ursprüngliche Vorbehalte gerade auf Bauherrenseite gegen die vermeintlich zusätzliche Kontrolle verschwanden schnell“, heißt es in der von den Fraktionsvorsitzenden André Schollbach (Die Linke), Thomas Löser (Bündnis 90/Die Grünen) und Peter Lames (SPD) unterzeichneten Vorlage.

Der Dialog mit dem Gestaltungsbeirat und der Verwaltung werde dort eher als Unterstützung wahrgenommen, bei den einzelnen Bauvorhaben eine möglichst hohe funktionale und gestalterische Qualität zu erreichen. Die vom Gestaltungsbeirat zu begutachtenden Vorhaben würden in der Regel auch nicht verzögert, wenn sie rechtzeitig vorgestellt würden.

Bereits seit Jahren würde es Bemühungen um eine bessere Baukultur auf Bundes- und Landesebene geben. Da sei es nur folgerichtig, wenn sich die Stadt Dresden mit ihren langen Traditionen im Bereich des Bauens darum bemüht, Baukultur auf der sehr konkreten, kommunalen Ebene zu fördern, so die Vorlage. Die Fraktionen planen, der Gesellschaft Historischer Neumarkt ein Vorschlagsrecht für die Besetzung des Beirats einzuräumen. Die Gesellschaft habe sich in den vergangenen Jahren verdient gemacht bei der Vermittlung zwischen Bürgerwillen und Verwaltung, wird diese Idee von den Einreichern begründet.

Neu ist die Vorlage nicht. Im Oktober 2013 scheiterte der Antrag der Grünen, eine Gestaltungskommission einzurichten, an den Stimmen von CDU, FDP und Bürgerfraktion, die damals die Mehrheit hatten. Bei einer solchen Kommission handele es sich um einen unnötigen Verwaltungskropf, der auch nicht in der Lage sei, Bausünden zu verhindern, hatte der damalige baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Joachim Brauns, erklärt. Nun haben sich die Mehrheiten geändert und es gibt Rückenwind für den Grünen-Vorschlag.

Th. Baumann-Hartwig

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