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Rot-Grün-Rot streitet über Dresdner Einkaufssonntage

Keiner? Einer? Zwei? Drei? Rot-Grün-Rot streitet über Dresdner Einkaufssonntage

Das Thema Sonntagsöffnungszeiten bleibt in der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit umstritten. Am Donnerstag soll der Stadtrat über die Einkaufssonntage in diesem Jahr abstimmen. Doch die Fraktions- und Parteispitzen von Linken, Grünen und SPD konnten sich noch nicht einigen.

Einkaufen in der Altmarktgalerie Dresden. Ob das auch an einigen Sonntagen möglich ist, entscheidet der Stadtrat.

Quelle: dpa

Dresden. Das Thema Sonntagsöffnungszeiten bleibt in der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit umstritten. Am Donnerstag soll der Stadtrat über die stadtweiten Einkaufssonntage in diesem Jahr abstimmen. Doch die Fraktions- und Parteispitzen von Linken, Grünen und SPD konnten sich noch nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen.

Nach DNN-Informationen wollen die Linken keine stadtweiten Sonntagsöffnungen zulassen, während die Grünen und die SPD die Thematik differenzierter sehen. So ist die SPD von ihrer Null-Einkaufssonntage-Linie abgerückt und würde einem Sonntagseinkauf am 2. Oktober akzeptieren – Dresden ist in diesem Jahr Schauplatz der bundesweiten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, das dürfte Gäste aus ganz Deutschland anziehen. Die Grünen können sich neben dem 2. Oktober mindestens noch einen Einkaufssonntag in der Adventszeit vorstellen, wenn nicht sogar zwei.

„Es ist schwierig, einen Kompromiss zu finden“, erklärt Michael Schmelich, Kreisvorsitzender und Stadtrat der Grünen. Er wolle eine Lösung, die dann auch die gesamte Amtszeit von Rot-Grün-Rot halten könne und nicht jedes Jahr neu verhandelt werden müsse. Der Vorschlag müsse aber auch einer rechtlichen Prüfung standhalten.

Obwohl sich die Stadtratsmehrheit noch nicht einig ist, plädiert Schmelich dafür, am Donnerstag im Stadtrat eine Entscheidung zu treffen und das Thema nicht zu vertagen. „Die Bürger und auch der Einzelhandel haben einen Anspruch darauf, dass diese Frage entschieden wird. Eine weitere Hängepartie können wir uns nicht erlauben“, mahnt er.

Die Verwaltung schlägt als stadtweite Einkaufssonntage den 2. Oktober und zwei Adventssonntage vor. Dieser Vorschlag fand im Ausschuss für Wirtschaftsförderung sowie im Verwaltungsausschuss eine Mehrheit.

Thomas Baumann-Hartwig

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