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Riesenzoff in der FDP um Infotafeln an der Dresdner Waldschlößchenbrücke

Riesenzoff in der FDP um Infotafeln an der Dresdner Waldschlößchenbrücke

Aufstand in der Dresdner FDP: Die Liberalen im Ortsbeirat Altstadt verweigern FDP-Chef Holger Zastrow die Gefolgschaft. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion hatte einen Antrag eingebracht, der die Aufstellung von Informationstafeln zur Geschichte des Brückenbaus an der Waldschlößchenbrücke beinhaltet.

Am Mittwochabend wurde der Antrag im Ortsbeirat Altstadt diskutiert - und einstimmig abgelehnt. Mit der Stimme des FDP-Vertreters Edwin Seifert.

Es begann damit, dass es Seifert ablehnte, Zastrows Antrag vorzustellen. Ein Affront, der sich noch steigern sollte. Nachdem Vertreter aller politischer Lager den Informationstafelnen eine Absage erteilt hatten, ergriff Seifert das Wort: "Ich muss aufpassen, was ich jetzt sage", erklärte er, um dann fortzufahren: "In dem Antrag geht es nur darum, die Gegner der Brücke zu provozieren. Das ist herausgeschmissenes Geld und unsinnig. Deshalb werde ich mit 'Nein' stimmen", sagte er unter dem Applaus der anderen Ortsbeiräte.

Seifert ist Vertreter des Ortsbeirat-Mitglieds Torsten Hilbrich, der am Mittwochabend zur Festveranstaltung "150 Jahre liberale Partei in Sachsen" in Leipzig weilte. "Ich habe mich aber mit Herrn Hilbrich abgestimmt", erklärte Seifert gestern auf Anfrage der DNN, "Wir halten beide den Antrag für verfehlt." Im Moment gehe es darum, dass die Waldschlößchenbrücke fertig wird und eröffnet werden kann. "Die Frage der Informationstafeln ist eine völlig unnötige Provokation. Das ist die gleiche Liga wie die Forderung der Grünen, die Brücke ohne Feier einzuweihen", so Seifert.

FDP-Kreisvorsitzender Johannes Lohmeyer reagierte gelassen auf den innerparteilichen Zoff. "Die Meinung von Herrn Seifert ist seine rein persönliche. Sie hat nichts mit der Meinung der Partei oder der Fraktion zu tun. Bei uns darf und soll jeder Ortsbeirat seine persönliche Meinung vertreten, es gibt keinen Fraktions- oder Parteizwang."

Der Kreisvorstand, der Kreisverband und die Stadtratsfraktion hätten beim Thema Waldschlößchenbrücke allerdings eine eindeutige und gemeinsame Position. "Die Brücke ist das größte und wichtigste Infrastrukturprojekt der Stadt und der erfolgreiche Bürgerentscheid ist ein Beispiel für eine gelebte Demokratie." Deshalb solle dieses Projekt angemessen gewürdigt werden. "Wir bleiben dabei: Wenn es Informationstafeln für ein paar Fledermäuse gibt, sollte es auch Informationstafeln für ein 154-Millionen-Euro-Projekt mit einer über 150-jährigen Geschichte geben", so der FDP-Kreisvorsitzende.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.06.2013

Thomas Baumann-Hartwig

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