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Plötzlich 14,7 Prozent : Piraten segeln in Dresden auf Sympathiewelle

Plötzlich 14,7 Prozent : Piraten segeln in Dresden auf Sympathiewelle

Jetzt hat die Sympathiewelle, auf der die Piraten derzeit bundesweit segeln, auch die sächsische Residenzstadt erfasst. Auf die Sonntagsfrage "Und welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag in Dresden Stadtratswahl wäre" haben 14,7 Prozent der Befragten der Dresdner Piratenpartei ihre Stimme gegeben.

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Von Ralf rEDEMUND

Das ist das aktuelle Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden im Auftrag der DNN.

Offenbar treffen das unorthodoxe Auftreten der Piraten und die Kernthemen der Polit-Freibeuter einen Nerv im sich oft selbst genügenden Elbtal: Freiheit im Internet, Basisdemokratie, mehr Bürgerbeteiligung, Recht auf Privatsphäre, Transparenz, Modernisierung. Noch nie war in Dresden eine Partei aus dem Stand so erfolgreich - auf Kosten aller anderen, und zwar selbst der erfolgsverwöhnten CDU in Dresden. Die Christdemokraten bleiben in der Kunst- und Kulturstadt mit 35,5 Prozent der Stimmen das Maß aller Dinge, doch mussten die Unions-Lokalpolitiker im Vergleich zur Dezember-Umfrage weit über zehn Prozentpunkte einbüßen. Damit stünde die Dresdner CDU als der große Verlierer da, wenn am Sonntag gewählt werden würde.

Nur eine Momentaufnahme

Anna-Maria Schielicke vom Institut für Kommunikationswissenschaft weist jedoch mit Nachdruck darauf hin, dass es sich bei der repräsentativen Umfrage um keine Prognose, sondern lediglich um eine Momentaufnahme handelt. Gleichwohl lässt sich aus den Daten durchaus eine Tendenz im Vergleich zum letzten DNN-Barometer im Dezember 2011 ableiten: Die Piraten sind schwer im Kommen. Ob der Schwung ausreicht, um den hippen Neuling bei den anstehenden Wahlen 2014/15 zu tragen, wird sich zeigen.

Laut aktueller Sonntagsumfrage jedenfalls haben die Grünen mit 16,5 Prozent den zweiten Rang äußerst knapp an die SPD (16,7) verloren, liefern sich mit diesen Genossen in Dresden ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Im Aufschwung befinden sich die "dunkelroten" Genossen: Die Linke konnte von 7,6 auf 11,1 Prozent zulegen. Zwischen diese etablierten Parteien haben sich die Piraten geschoben und damit die Parteienlandschaft in Dresden ordentlich aufgemischt.

Während andernorts den "Augenbindenträgern" noch vorgeworfen wird, sie hätten kein Programm und keine Antworten, ist das in Dresden anders. Am 15. April hat sich die Partei (zurzeit 180 Mitglieder) auf einer öffentlichen Versammlung im Stadtteilhaus Neustadt ein "Programm 1.0" gegeben. "Wir haben einen guten Anfang gemacht mit einer bunten Mischung von Anträgen aus Themengebieten von Kommunikation über Verkehr bis Gesundheit. Auch das Wahlprogramm konnte bereits erste Konturen annehmen", glaubt der Politik-Student und Partei-Vorstandsvorsitzende Alexander Brateanu und fügt hinzu: "Diesen Weg wollen wir bis zu den Stadtratswahlen und darüber hinaus fortführen."

Die meisten Themen der Piraten sind nicht taufrisch, werden aber mit neuem Gestus und viel Verve vorgetragen: So fordern sie fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr, eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen, die gläserne Verwaltung, mehr Bürgerbeteiligung, echte Barrierefreiheit für Behinderte. Relativ neu sind die unbedingte Forderung nach öffentlicher Förderung von Freifunknetzen durch Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Straßenlaternen sowie das Crowdsourcing. Auch das deutsche Wort Schwarmauslagerung gibt nur unzureichend wieder, was gemeint ist, nämlich die Einbindung von Bürgern - gern mittels Internet und neuen Medien - zur Lösung von Problemen in Stadt und Verwaltung.

Läuten nun die Alarmglocken bei den etablierten Parteien in Dresden? Mitnichten. So sieht die Grünen-Politikerin Antje Hermenau in der Piratenpartei keine Bedrohung für ihre eigene Partei. Konkurrenz gebe es nur mit Blick auf die nächste Bundestagswahl: "Wir wollen Schwarz-Gelb durch Rot-Grün ablösen. Wenn jetzt noch eine weitere Partei in den Bundestag einzieht, wird das wegen der veränderten Stimmverhältnisse schwerer", glaubt sie. Und für André Schollbach, Linke-Fraktionschef im Dresdner Stadtrat, heißt die Devise zunächst abwarten und Linke-Politik machen. Das sei nach FDP und Grüne die dritte Welle, die über Deutschland schwappe. Man werde in einigen Monaten sehen, wie nachhaltig das Piraten-Phänomen sei.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.05.2012

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