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Planungen zur Königsbrücker Straße: Grüne erteilen Marx Absage

Planungen zur Königsbrücker Straße: Grüne erteilen Marx Absage

Die Grünen-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat eine Fortplanung der aktuellen Beschlussfassung zur Königsbrücker Straße kritisiert.

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Kreuzung Königsbrücker Straße/Bischofsweg

Quelle: Sebastian Kahnert

Nachdem Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) gegenüber den DNN mitgeteilt hatte, dass die Verwaltung in sechs Monaten Detailpläne vorlegen will, kündigten die Grünen nun ihrerseits Änderungen an.

„Wenn Herr Marx jetzt Planungsleistungen aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom April 2014 vergibt, dann vergeudet er unnötig Steuergelder. Die neue Stadtratsmehrheit wird so schnell wie möglich dafür sorgen, dass die überdimensionierte Variante 7 der Stadtverwaltung vom Tisch kommt“, äußerte sich Grünen-Stadträtin Margit Haase.

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Königsbrücker Straße hin zur Stauffenbergallee.

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Mit der Mehrheit aus CDU, FDP und Bürgerfraktion hatte der Stadtrat im April die Variante 7 durchgesetzt, die Marx als „ im Grunde vierspurig“ bewertet. Die Original-Variante wurde von CDU und FDP dabei noch zu Lasten der Dresdner Verkehrsbetriebe an zwei Punkten abgeändert. Im künftigen Stadtrat ändern sich aber die Mehrheiten zu Gunsten der Gegner von Variante 7.

Grüne und Linke drängen schon seit Langem auf eine schmalere Variante, die SPD hat zumindest gefordert, eine zweispurige Variante, bei der sich Autos und Straßenbahnen an manchen Stellen den Raum teilen, zu prüfen. Mit Martin Schulte-Wissermann ist für die Piraten zudem ein weiterer Gegner der aktuellen Umbaupläne in den Stadtrat eingezogen.

Dass die Änderungswünsche von Grünen, Linken, SPD und Piraten die dringend nötige Sanierung weiter aufschieben, will Stadträtin Margit Haase dabei nicht stehen lassen. „CDU und FDP haben mit ihrer Mehrheit seit acht Jahren eine zügige Sanierung verhindert. Nach dem Stadtratsbeschluss der Pläne 2006 verfügte die OB 2009 einen Planungsstopp. 2011 beschlossen CDU, FDP und Bürgerfraktion gegen den Willen der Stadtverwaltung eine nicht genehmigungsfähige Variante.“

Haase weiter: „Die Dresdnerinnen und Dresdner wurden also von der alten Mehrheit acht Jahre mit der dringend nötigen Sanierung hingehalten. Nun muss auch die Zeit da sein, um eine vernünftige Variante auf den Weg zu bringen, die auch die Einwände der DVB gegen die bisherige Planung berücksichtigt. Wir werden ab September dafür sorgen, dass die Königsbrücker endlich zügig und vor allem stadtteilverträglich saniert werden kann.“

sl

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