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Piraten diskutieren in Dresden erstmals über Verteidigungspolitik

Piraten diskutieren in Dresden erstmals über Verteidigungspolitik

Rund 25 Piraten der AG Außen- und Sicherheitspolitik haben am Wochenende in Dresden erstmals zum Thema Verteidigungspolitik beraten. Dabei dominierten pazifistische Ideen der „Sozialen Verteidigung“.

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Verliert in der Wählergunst: Die Piratenpartei.

Quelle: Angelika Warmuth / Archiv

Unter anderem wollen die Piraten demnach mittelfristig die Bundeswehr abschaffen, halten sie vorerst aber noch für unverzichtbar. Die diskutierten verteidigungspolitischen Leitlinien müssen noch vom Programmparteitag am 11. Mai im bayerischen Neumarkt bestätigt werden.

Im Mittelpunkt der Debatte standen Überlegungen des jungen Bundeswehroffiziers Sebastian Harmel unter dem Titel „Die Bundeswehr als Armee der Gewaltlosigkeit“. Es gehe um einen Paradigmenwechsel, „mit dem wir die öffentliche Diskussion anstoßen wollen“, sagte Harmel, der bereits im Kosovo und Afghanistan stationiert war.

Die Umsetzungsmöglichkeiten eines solchen Verteidigungskonzeptes wurden auf dem Dresdner Treffen kontrovers diskutiert. Die Verteidigungspolitik ist bislang ein weißer Fleck in der Piraten-Programmatik.

dapd

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