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Ortsbeiratswahlen: Grüne werfen OB Orosz Blockade vor

Ortsbeiratswahlen: Grüne werfen OB Orosz Blockade vor

Die Grünen haben Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) vorgeworfen, die Arbeitsfähigkeit des neuen Stadtrats zu blockieren. Die OB verzögere die Wahl der Ortsbeiräte in den Stadtteilen, kritisierte Stadtverbandssprecher Michael Schmelich.

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Quelle: Stephan Lohse

Sie habe diese Wahl „ohne Not“ von der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung genommen und lege „die Stadtratsarbeit praktisch auf Eis“. Denn viele kommunale Vorhaben müssen zunächst durch die Ortsbeiräte diskutiert werden, bevor der Stadtrat über stadtteil-relevante Projekte entscheidet.

Rathaus-Sprecher Kai Schulz wies die grünen Vorwürfe indes als unbegründet zurück: Auf der nächsten Stadtratssitzung am 25. September werde – unter anderem auf Wunsch der Grünen – die Geschäftsordnung des Stadtrates und damit auch das Wahl-Prozedere der Ortsbeiräte geändert. Daher sei es sinnvoll und rechtssicher, diese Diskussion abzuwarten und die Ortsbeiräte erst in der folgenden Sitzung zu wählen. Im Übrigen sei die Tagesordnung bereits im Ältestenrat angenommen worden – auch von den Grünen.

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Hartmut Krien, Wahlkreis 9, 1.434 Stimmen

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