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Oberbürgermeisterin Orosz legt Widerspruch gegen Stadtratsentscheidung zur Albertbrücke ein

Oberbürgermeisterin Orosz legt Widerspruch gegen Stadtratsentscheidung zur Albertbrücke ein

Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) wird wie vermutet gegen den Stadtratsbeschluss zur Sanierung der Albertbrücke ihr Veto einlegen. Wie die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilte, sieht Orosz das Prinzip der Wirtschaftlichkeit und das Sparsamkeitsgebot verletzt.

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Die Bauarbeiten an der Alberbrücke sind wieder in der Schwebe.

Quelle: Bettina Winkler

„Der am 20. Juni im Stadtrat getroffene Beschluss steht im Widerspruch zu einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung“, erklärte das Stadtoberhaupt laut Mitteilung gegenüber den Stadträten. Damit wird eine erneute Abstimmung zur Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke zur Stadtratssitzung am 11. Juli notwendig.

„Die Oberbürgermeisterin ignoriert damit vollkommen, dass die beschlossene Sanierungsvariante von der Stadtverwaltung selbst nach dem Gebot der Wirtschaftlichkeit vorgelegt wurde“, kritisierte die Grünen-Fraktion die Entscheidung. „Setzt sich die Oberbürgermeisterin mit ihrem Veto durch, droht eine mindestens einjährige Vollsperrung der Brücke ohne Sanierungsbeginn“, warnte der Fraktionsvorsitzende Thomas Löser.

Der Stadtrat hatte mit hauchdünner Mehrheit von 34:33 Stimmen entschieden, dass die Stadt im September mit der Sanierung der maroden Albertbrücke beginnen soll. Dabei soll die Brücke zehn Monate lang für den Autoverkehr voll gesperrt werden. Dagegen war die FDP monatelang Sturm gelaufen.

Unterstützt werden die Liberalen vom sächsischen Wirtschaftsministerium. Das hatte der Stadt eine höhere Förderquote offeriert, wenn die Baustelle durchgehend von Autos befahrbar ist. Das würde aber einen späteren Baustart bedeuten, da neu geplant werden müsste. Zum anderen würde die Sanierung erheblich länger dauern.

Zudem könnte der Stadt eine Rückzahlung von Fördergeldern der Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer drohen. Denn obwohl die Verwaltung die Brückensanierung mit einer Sperrung für autos plante, stand im Fördermittelantrag für die Behelfsbrücke, dass Autos über die Baustelle rollen dürfen. Auch daher entschloss sich die Verwaltung letztlich, neu planen und damit später mit der Sanierung anfangen zu wollen.

„Würde deren Variante tatsächlich umgesetzt, hätte dies eine Verzögerung des Sanierungsbeginns der völlig maroden Brücke von anderthalb Jahren zur Folge. Zudem würden vier Millionen Euro Steuergelder verschleudert werden. Diese stolze Summe fällt nämlich zusätzlich an, wenn der FDP-Wahnsinn, den die CDU-Oberbürgermeisterin neuerdings zu unterstützen scheint, tatsächlich in die Realität umgesetzt wird", kritisierte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat, André Schollbach.

sl

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