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Oberbürgermeisterin Helma Orosz: „Dresden muss bald kleinere Brötchen backen“

Oberbürgermeisterin Helma Orosz: „Dresden muss bald kleinere Brötchen backen“

Die Sommerferien werden von Journalisten gern genutzt, um mit Politikern einmal in Ruhe und tiefgründiger über aktuelle Schlaglichter zu sprechen.

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Quelle: Dietrich Flechtner

Heute ist Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) an der Reihe. In einem Café am Neumarkt traf sich DNN-Redakteur Christoph Stephan mit der 61-Jährigen zum Sommerinterview.

Täuscht der Eindruck oder geht es Dresden wirklich so gut wie noch nie?

Helma Orosz: Wenn Sie mich fragen, stimmt diese Aussage, denn Dresden hat sich in den letzten Jahren wirklich hervorragend entwickelt. Die Stadt ist mittlerweile international ein Anziehungspunkt und das nicht allein wegen unserer bekannten Vorzüge in Sachen Kunst und Kultur. Ganz entscheidend dazu beigetragen haben vielmehr die enormen Erfolge, die wir im Bereich der Wissenschaft vorweisen können. Unser Protonenbeschleuniger beispielsweise gilt als weltweit einmalig, er verzahnt Therapie wie auch Krebsforschung. Ich denke aber auch an die Dresdner Wirtschaft, die sehr stabil ist. Zu verdanken haben wir dies unserem Mittelstand, der die Finanzkrise hervorragend gemeistert hat, weil er breit aufgestellt ist. Es gab kleinere Blessuren, aber die sind inzwischen wieder ausgeräumt.

Die CDU hat seit der Wende durchgängig mit einer konservativen Mehrheit den Kurs der Stadt Dresden bestimmt und kann damit sicher viele Erfolge für sich verbuchen. Warum haben die Dresdner am 25. Mai dennoch anders entschieden?

Man muss ein Stück weit akzeptieren, dass eine Großstadt wie Dresden nicht nur wächst, sondern auch bunter wird. Für die, die zu uns kommen, ist diese Vielfalt der Möglichkeiten natürlich eine Attraktion, zum anderen wechseln so aber auch manchmal die politischen Mehrheitsverhältnisse. Erfolge hat die CDU in Dresden meiner Meinung nach genug vorzuweisen. Und zum Zeitpunkt der Wende hatten wir außergewöhnliches Glück, dass auf Landesebene die richtigen Herren und Damen am richtigen Ort waren. Ich denke da vor allem an Kurt Biedenkopf als ersten Ministerpräsidenten und Georg Milbradt als ersten Finanzminister, von deren Wissen, Strukturen und persönlichen Kontakten Sachsen in der Anfangsphase extrem profitiert hat.

Den jetzigen Wählern genügte dies aber offenbar nicht...

Es verändert sich natürlich vieles, auch die Reflexion jedes Einzelnen. Wir befinden uns jetzt 25 Jahre nach der Wende. Viele, die heute im Leben stehen und auch politische Verantwortung tragen, sind gar nicht in der DDR geboren. Sie haben die Zeit nicht erlebt, die heute oft noch zu Debatten führt. Von diesen jungen Leuten werden politische Entscheidungen dann natürlich auch ganz anders beurteilt, das muss man tolerieren. Als Oberbürgermeisterin akzeptiere ich diese Veränderungen im Stadtrat. Wir reden ja hier auch nicht über Extremschwankungen, sondern über einstellige Prozentzahlen und Sitzveränderungen.

Was wird sich durch die neue linke Mehrheit verändern? Ein Wunschkonzert ist wohl ausgeschlossen...

Wie ich bei der bisherigen Arbeit mit SPD und Grünen zu unserem aktuellen Doppelhaushalt festgestellt habe, gibt es durchaus Themen, bei denen wir gar nicht so weit auseinander liegen. Andererseits ist klar, dass jetzt angesichts neuer Mehrheitsverhältnisse einige bereits diskutierte und beschlossene Sachen möglicherweise neu aufgerufen werden. Das ist bedauerlich, aber die Geschäftsordnung des Stadtrates lässt dies natürlich zu. Im Fall der Königsbrücker Straße hat der Stadtrat nach langem zähen Ringen endlich eine Vorlage mehrheitlich verabschiedet, um das Projekt auf den Weg zu bringen. Mittlerweile haben wir als Stadt Planungsbüros beauftragt, um die entsprechenden Unterlagen vorzubereiten. Ich denke, es kann nicht im Interesse Dresdens liegen, immer wieder von vorn anzufangen, wenn sich Mehrheiten verändern. Das kann viel Vertrauen der Bürgerschaft kosten. Der neue Stadtrat muss sich jetzt kurzfristig entscheiden wie es weitergeht. Deshalb habe ich die Planungen zur Königsbrücker vorübergehend gestoppt, damit keine Steuermittel verschwendet werden.

Wie gehen Sie mit Ihrer künftig wohl viel weniger komfortablen Rolle als OB um?

Ich habe die Fraktionsvorsitzenden des neuen Dresdner Stadtrates zu einer ersten Gesprächsrunde im Rathaus eingeladen. Dies ist so eine Art Start-Up, um auszuloten, wie man sich gemeinsam die neue Wahlperiode vorstellt. Ich gehe unvoreingenommen und ohne Vorurteile in die neue Runde. In der Vergangenheit, so glaube ich, habe ich schon bewiesen, dass man mit mir reden kann. Entscheidend ist immer die Art und Weise des gemeinsamen Umgangs.

Der momentane Doppelhaushalt machte nicht nur die beiden großen Kulturprojekte möglich, sondern gleichzeitig ein enormes Kita- und Schulbauprogramm. Müssen wir ab 2015 den Gürtel enger schnallen?

Ja. Es war von Anfang an klar, dass wir uns mit diesen enormen Investitionen finanziell langfristig binden. Gleichzeitig wissen wir, dass der Solidarpakt im Jahr 2019 ausläuft und höchstwahrscheinlich keine Alternative dazu geschaffen wird. Wir können uns also jetzt schon ausrechnen, dass dadurch reichlich zehn Prozent der Mittel aus unserem Haushalt nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Großvorhaben wie wir sie gerade parallel auf den Weg gebracht haben, sind in Zukunft kaum mehr möglich. Dresden muss dann kleinere Brötchen backen und sich auf die kommunalen Pflichtaufgaben konzentrieren. Das kann gelingen, denn mit unseren Investitionen haben wir einen wunderbaren Vorlauf geschaffen. Ich hoffe, dass die neuen Stadträte für diese Situation Verständnis zeigen. Mein klares Ziel ist es, die Schuldenfreiheit zu erhalten.

Drohen nicht schon bei der anstehenden Haushaltsdebatte erste große Grabenkämpfe?

Ich habe gemeinsam mit den Bürgermeistern einen Haushalt erarbeitet, der zu keiner Neuverschuldung führt, der keine Kreditaufnahme beansprucht und der die Dinge, die wir mehrheitlich beschlossen haben, beinhaltet. Natürlich erwarte ich noch viele Veränderungen und Wünsche des Rates, aber das grundsätzliche Paket dürfte ohne größere Schwierigkeiten mit einer Mehrheit zu beschließen sein. Sollten wir diese Entscheidung ins neue Jahr schieben, bedeutet dies ab dem 1. Januar eine vorläufige Haushaltsführung. Viele nötige Investitionen können dann nicht umgesetzt werden. Die Stadt wäre stark ausgebremst.

Es heißt, Sie wollen mehr Geld für das Personal im Rathaus ausgeben. Warum?

Wir haben in den letzten Jahren unseren Haushalt teilweise auf Kosten des städtischen Personals ausgeglichen. Gleichzeitig erlebt Dresden einen Geburtenboom und anhaltende Zuwanderung. Mehr Bürger bedeuten immer auch mehr Aufwand für die Verwaltung. Jetzt ist es höchste Zeit, das zu berücksichtigen, denn mittlerweile geht es an die Substanz der Mitarbeiter. Deshalb halte ich es für außerordentlich wichtig, einen sehr deutlichen Betrag – wir reden insgesamt von über 18 Millionen Euro – zusätzlich an Personalkosten zu investieren. Nicht zuletzt, weil wir uns Gedanken darüber machen, wie wir dem demografischen Wandel in der Verwaltung begegnen und uns als attraktiven Arbeitgeber für junge Leute darstellen können. Gerade an einem Standort wie Dresden, wo zunehmend mehr Unternehmen Arbeitskräfte suchen als umgekehrt, befinden wir uns in einem nicht ganz einfachen Wettbewerb mit der Wirtschaft.

Im Sommerloch wird viel über die Dresdner OB-Wahl im nächsten Jahr spekuliert. Werden Sie noch einmal antreten?

Ich habe schon vor Monaten deutlich gemacht, dass ich mich Ende dieses Jahres, sicher im November, dazu positionieren werde. Man sollte vermeiden, schon ein Jahr vorher über diese Frage zu spekulieren. Ich nehme mit Interesse zur Kenntnis, dass sich der ein oder andere bereits geoutet hat und sich eine solche Aufgabe vorstellen kann. Ich halte den von mir geplanten Zeitpunkt für ausreichend.

Christoph Stephan

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