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OB-Stellvertreter: RGR führt noch Gespräche

OB-Stellvertreter: RGR führt noch Gespräche

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist im Urlaub und wird von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) vertreten. Das ist noch die alte Regelung - eine neue steht noch in den Sternen.

Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist im Urlaub und wird von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) vertreten. Nächste Woche haben Hilbert und Sittel Urlaub, Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) ist dann der amtierende OB. Falls er ausfallen sollte, müsste Kulturbürgermeister Ralf Lunau (parteilos) kurz vor Ende seiner Amtszeit übernehmen. So sieht es die alte Vertretungsregelung vor, die Hilbert durch eine neue ersetzt wissen will. Das Thema steht am 29. Oktober auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Hilbert will, dass Sittel Erster Bürgermeister wird. Sittel ist seit 2001 im Amt, außerdem stellt die CDU die größte Fraktion im Stadtrat, begründete Hilbert seinen Vorschlag. Doch die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) will dem Vorschlag nicht folgen (DNN berichteten). Wer soll nach dem Willen von RGR OB-Stellvertreter werden? "Wir befinden uns in Gesprächen mit dem OB. Über Zwischenstände werden wir keine Auskünfte geben", erklärte Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach.

Problem: RGR braucht eine Zweidrittel-Mehrheit, um Hilbert zu überstimmen. Die wird nicht zustandekommen, weil die CDU keinen Anlass sieht, an Hilberts Vorschlag etwas zu ändern. Wie der Konflikt gelöst werden soll, ist noch offen.

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