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Mehr Rechte für Stadtteile: Dresden wählt künftig auch Ortschaftsräte

Mehr Rechte für Stadtteile: Dresden wählt künftig auch Ortschaftsräte

Künftig werden die Dresdner in ihren Stadtbezirken eigene lokale Vertreter wählen, die mehr Rechte als die bisherigen Ortsbeiräte haben werden.

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Dresdens Ortsbeiräte werden künftig direkt gewählt.

Quelle: Volkmar Heinz

Das hat heute Abend der Dresdner Stadtrat auf Antrag der Grünen beschlossen – die mit diesem Vorstoß überraschend eine Mehrheit gegen die CDU mobilisieren konnten. Demnach wird die Stadt schrittweise ab 2015 in Ortschaften statt Ortsamtsbereiche gegliedert.

Damit kommt auf die Dresdner in Zukunft ein Urnen-Gang mehr zu: An die Oberbürgermeister-Wahl im Jahr 2015 wird nun wohl die neue Ortschaftsrats-Wahl gekoppelt. Nach dem Vorbild der 1999 eingemeindeten Ortschaften wie Schönfeld-Weißig bekommen die Stadtbezirke fortan mehr Rechte als die bisherigen Ortsbeiräte. Das heißt zum Beispiel: Die neuen Ortschafts- beziehungsweise Stadtbezirksräte (auf eine Bezeichnung hat man sich noch nicht festgelegt) können über eigene kleine Budgets selbst verfügen, um zum Beispiel selbst entscheiden zu können, wo Fußwege dringend zu reparieren oder welche lokale Initiativen unterstützenswert sind sind.

Auch dürfen sie nach eigenem Gusto Anträge an den Stadtrat stellen. Die bisherigen Ortsbeiräte hingegen wurden nicht gewählt, sondern von den Parteien bestimmt, außerdem durften diese Gremien nur beratend tätig werden.

hw

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